Das syrische Justizministerium hat laut seinem Minister Najm al Ahmed Dokumente gesammelt, die Terror-Verbrechen gegen die Bevölkerung und Regierung des Landes bestätigen sollen. Die Glaubwürdigkeit der Dokumente soll von unabhängigen Gerichtskomitees und Gerichtsmedizinern bestätigt worden sein.

„Syrien verfügt über Dutzende Dokumente, die die Durchführung von Verbrechen auf seinem Territorium bestätigten. Es wird eine Klage bei lokalen, regionalen oder internationalen Gerichten gegen Einzelpersonen sowie arabische und andere Staaten einreichen, die Terror-Verbrechen in Syrien begangen haben“, so Al Ahmed.

Gemäß der syrischen Gesetzeslage „zählen terroristische Verbrechen zu den Straftaten“. Dabei fügte der Minister hinzu, dass Präsident Baschar al-Assad seit Kriegsbeginn im Land einige Amnestie-Erlässe unterzeichnet habe, von denen Tausende Menschen betroffen seien.

„Sie konnten zu ihrem normalen Leben zurückkehren, ihre Arbeit oder Ausbildung aufnehmen. Viele schlossen sich der syrischen Armee an. Die Zahl der Begnadigten belief sich im Jahr 2016 auf insgesamt 4746. Derzeit arbeiten wir an der Versöhnung der verfeindeten Seiten auf lokaler Ebene, damit in ganz Syrien erneut Sicherheit und Stabilität herrscht“, betonte der syrische Justizminister.

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