Kurz vor der geplanten Abstimmung im US-Abgeordnetenhaus hat US-Präsident Donald Trump seinen Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform „Obamacare“ seines Vorgängers zurückgezogen, um sich eine Niederlage zu ersparen.

 

Werbung für eine Obamacare-Versicherung in San Ysidro, Kalifornien, Januar 2017

 

Trump war gezwungen, dies zu tun, nachdem bekannte geworden war, dass seine Initiative nicht die dafür notwendigen 216 Stimmen bekommen würde. Ihm fehlte sogar Unterstützung aus seiner eigenen Partei.

 

Mindestens 25 republikanische Abgeordnete sollen Medienberichten zufolge angekündigt haben, nicht für Trumps Gesetzesvorlage zu stimmen, nach Angaben der «Washington Post» gar 36. Da die oppositionellen Demokraten einstimmig gegen den Gesetzentwurf stimmen wollten, hätten sich die Republikaner maximal 21 Abtrünnige erlauben können.

 

Trump selbst machte die Demokraten für das Scheitern seines Gesetzentwurfs zur Gesundheitsreform verantwortlich. Die Opposition hätte dem Plan der Republikaner ihre Unterstützung verwehrt, sagte er kurz nach der Absage der Abstimmung im Oval Office. «Obamacare wird bald implodieren», warnte Trump ferner. Dann aber müssten die Demokraten verhandeln. Er selbst sei dazu bereit.

 

«Lasst uns ein wirklich großartiges Gesundheitsgesetz machen», sagte der US-Staatschef laut der „Washington Post“. Nun aber wolle er zunächst eine Steuerreform vorantreiben.

 

Für den US-Präsidenten ist das bereits die zweite große politische Niederlage, nachdem sein umstrittenes Terrorschutz-Dekret auch beim zweiten Anlauf per Gericht gestoppt wurde.

 

Quelle: Sputnik