Minister für Informationspolitik Jurij Stez berichtet, dass im Rahmen der Verpflichtungen, deren die Doktrin über die Informationssicherheit der Ukraine übertragenen hat, wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Arbeit an der Analyse von Rechtsnormen der Rechtsvorschriften und der Verbreitung von Informationen verbieten, die  eine Bedrohung für die nationalen Interessen der Ukraine stellen.

 

 

 

„Wir haben eine Liste von Rechtsregeln geschaffen, die in den verschiedenen Rechtsvorschriften und der Strafgesetzbuches der Ukraine vorgeschrieben sind, die die Informationen regulieren und klar definieren, die für die Verbreitung verboten sind. Auf der Grundlage dieser Regeln können wir die Materialien schätzen, die von einzelnen Standorte verteilt sind und somit eine Bedrohung für die Ukraine die nationalen Interessen darstellen, anregen ethnischen Hass oder rufen wegen Verletzung der Verfassungsordnung“, — sagte der stellvertretende Minister Dmitry Zolotukhin.

 

Das Ministerium sagte, dass nach dem Studium und die Analyse der Materialien der Expertenratsmitglieder an der IPI wird für die Bewertung der Informationen auf der Grundlage dieser gesetzlichen Bestimmungen ihre Vorschläge für Ansätze und Kriterien vor.

 

für den Dienstgebrauch „Arbeiten auf einer Liste von spezifischen Stellen unter der Überschrift“ „um die Spekulation auf Seiten der russischen und pro-russischer Medien und die Geheimdienste zu verhindern“, — so der Bericht.

 

Daran erinnern, dass Anfang März, der Minister für Informationspolitik der Ukraine Jurij Stez Abteilungen angewiesen, eine Liste der Bedrohungen für die Informationssicherheit Websites vorbereiten zu schließen.