Der US-Geheimdienst NSA hat im Jahr 2016 etwa 151 Millionen Telefonanrufe der Amerikaner mitgeschnitten – und das wider dem vom US-Kongress verabschiedeten Gesetz zur Einschränkung der Spähbefugnisse der NSA. Das geht aus einem aktuellen NSA-Bericht hervor.

Demnach sind in dem Berichtszeitraum auf dem sogenannten FISA-Court, welches das Ausspähen von Ausländern erlaubt, 42 Terrorverdächtigte ins Blickfeld des Geheimdienstes geraten. Nur einer davon soll Amerikaner sein, dessen Abhören aber nicht auf Aufklärungstätigkeiten zurückzuführen ist.

Dennoch beinhaltet der Bericht keine konkreten Daten, wie viele Amerikaner im Zuge von Aufklärungsaktivitäten abgehört worden seien.

Im Juni 2013 hatte der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA Edward Snowden den Zeitungen „The Washington Post» und „The Guardian» vertrauliche Dokumente über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Daraufhin flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. Russland gewährte dem Whistleblower zunächst einjähriges Asyl. Im August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden dann um drei weitere Jahre verlängert.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 war der sogenannte „Patriot Act“ beschlossen worden. Viele seiner Kernpunkte, insbesondere die NSA-Vorratsdatenspeicherung, waren geheim gewesen, bevor Whistleblower Edward Snowden sie 2013 enthüllte. Nachdem der umstrittene Patriot Act am 1. Juni 2016 abgelaufen war, musste die NSA die massive Speicherung privater Telefonmetadaten stoppen. Dennoch stimmte der Kongress dem Nachfolgeprogramm Freedom Act zu, welches eine Wiederaufnahme der Spähaktivitäten erlaubte.

 

 

 

 

 

 

Quelle: Sputnik