Bei einem «Marsch für die Freiheit» haben Tausende Menschen in Polen gegen die Regierung der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstriert.

 

 

Zu der Kundgebung am Samstag in der Warschauer Innenstadt hatte die größte Oppositionspartei, die Bürgerplattform (PO), aufgerufen. «Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen», sagte der PO-Vorsitzende, Ex-Außenminister Grzegorz Schetyna, der Agentur PAP zufolge. Seine Partei stehe für ein demokratisches und europäisches Polen, für die Einhaltung der Gewaltenteilung und eine unabhängige Justiz.

50.000 oder 9.000?

Die Veranstalter sprachen von 50.000 Teilnehmern, die Polizei von nur rund 9000. Zuletzt hatte Präsident Andrzej Duda mit der Ankündigung für Diskussionen gesorgt, für 2018 ein Verfassungsreferendum anzustreben. Duda steht der regierenden PiS nahe. Kritiker warnen nach umstrittenen Justiz- und Medienreformen vor einem weiteren Schritt hin zu autoritären Tendenzen.

Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski wies die Vorwürfe der Opposition zurück. «Wir haben Demokratie, jeder kann seine eigenen Ansichten haben, jeder darf demonstrieren, jeder darf wählen, wen er will, jeder darf schreiben, was er will», sagte der 67-Jährige in Stettin (Szczecin). Die Demonstranten warnte er vor Provokationen gegen die Polizei.