In der Slowakei haben sich bereits 150 000 Menschen für den Austritt des Landes aus der Nato geäußert, berichtet die Zeitung «Iswestija» am Donnerstag. Danach soll die Regierung in Bratislava ein entsprechendes Referendum abhalten. Die im Parlament vertretene Volkspartei „Unsere Slowakei“ hat zu diesem Zweck eine Petition gestartet.

 

 

Das Land trat im Jahr 1999 neben Tschechien, Ungarn und Polen der Nordatlantischen Allianz bei – ohne Volksentscheid. Laut Umfragen hatte sich schon damals die Mehrheit der Slowaken gegen die Nato-Aktivitäten geäußert. So waren beispielsweise 62 Prozent gegen die Bombenangriffe gegen das damalige Jugoslawien. Auch jetzt sind viele Slowaken skeptisch in Bezug auf das Militärbündnis. Laut der Organisation Globsec hatten sich 47 Prozent der Teilnehmer einer Umfrage für den neutralen Status ihres Landes ausgesprochen.

„Unter dem Vorwand des Kampfes für Demokratie und Menschenrechte zerstört die Nato souveräne Staaten“, sagte der Sprecher der Partei „Unsere Slowakei“, Milan Uhrik. „Das ist eines der Instrumente der Expansion der USA, die versuchen, die Ressourcen und Verbrauchermärkte von unabhängigen Ländern zu kontrollieren.“

Laut der slowakischen Verfassung müssten für die Organisation eines Referendums mindestens 350 000 Stimmen gesammelt werden. Die Volkspartei will bereits 150 000 gesammelt haben. Viele Slowaken nehmen auch an Protestkundgebungen gegen das Nato-Vorgehen teil. Unter anderem sind sie nicht damit einverstanden, dass ausländische Militärstützpunkte auf dem Territorium ihres Landes eingerichtet werden. So wurde in Bratislava erst in diesem Jahr eine neue Nato-Kommandostelle eröffnet. Dadurch wurde die Slowakei de facto zu einem Transitpunkt für die Nato-Truppen.

Am 18. Mai wird erneut protestiert: „Wir organisieren landesweit Protestkundgebungen und versuchen, gegen voreingenommene Informationen zu kämpfen, die von so genannten ‚Mainstream‘-Medien verbreitet werden“, sagte der ehemalige Ministerpräsident Ján Čarnogurský. „Wir treten gegen Nato-Stützpunkte auf unserem Territorium auf, denn im Falle eines Konflikts wären wir die erste Zielscheibe. In der Perspektive wollen wir, dass die Slowakei die Nato-Reihen verlässt, denn die USA verwickeln alle ihre Verbündeten in eigene Konflikte.“

Branislav Fabry von der Comenius-Universität zeigte sich seinerseits überzeugt, dass auch der vom Westen verbreitete Mythos von der angeblichen „russischen Gefahr“ negative Reaktionen bei den Slowaken hervorrufe.

„Die militärischen Interventionen der Nato haben die Nahost-Region faktisch destabilisiert und die Migrationskrise ausgelöst, von der Europa erfasst wurde“, so der Experte. „Der dritte Faktor besteht darin, dass die Einwohner mit der politischen Situation im Land im Allgemeinen unzufrieden sind.“

Die Slowakei könnte das erste Land werden, das die Frage nach dem Austritt aus der Allianz aufwirft. Dafür gibt es genügend Voraussetzungen: die ständigen Proteste und die Initiative der Oppositionskräfte im Parlament zum entsprechenden Referendum. Im Grunde wurde das Land zur Geisel des künstlichen Konflikts zwischen dem Westen und Russland. Immer mehr Osteuropäer sehen ein, dass die Nato-Mitgliedschaft ihrer Länder ihren nationalen Interessen total widerspricht.

 

Quelle: Sputnik