US-Präsident Donald Trump läßt sich durch die Kritik an seinen Reaktionen auf den Londoner Anschlag nicht beirren und bleibt bei seiner Forderung nach einem verschärften  Einreiseverbot für Bürger aus islamisch geprägten Staaten. Er hat nun eine schnelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs gefordert.

 

 

Trump kritisierte dabei auf Twitter auch seine eigenen Behörden und schrieb: „Das Justizministerium hätte beim ursprünglichen Einreisebann bleiben sollen, nicht der verwässerten, politisch korrekten Version, die sie dem Supreme Court vorgelegt haben.“ Zugleich forderte er das Ministerium auf, sich für eine beschleunigte Anhörung und eine „viel härtere Version“ einzusetzen.

Trumps juristische Berater hatten die Obersten Richter vergangene Woche aufgefordert, die im März vorgelegte überarbeitete Version des Erlasses trotz mehrerer Gerichtsblockaden sofort einzusetzen. Auch eine von Trump abgeschwächte Version des Einreiseverbots war von einem Bundesrichter gestoppt worden. Vor dem Hintergrund des Londoner Anschlags, der von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) für sich reklamiert wird, sieht sich Trump in seinen Maximalforderungen bestätigt.

 

Quelle: Zuerst