In der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, ist ein Gesetzentwurf von den Abgeordneten abgesegnet worden. Dieser soll Kiews Streben danach, Nato-Mitglied zu werden, festschreiben.

 

 

Der Gesetztentwurf muss noch vom ukrainischen Präsidenten unterschrieben werden. Das Dokument sieht eine Ausweitung der Beziehungen zu der nordatlantischen Allianz mit dem Ziel, der Nato bei der «Erfüllung der Kriterien für die Mitgliedschaft in dieser Organisation» beizutreten, vor. Eine Änderung der derzeit geltenden Gesetze soll diese Ziele als «nationale Interesse» der Ukraine und Grundprinzipien der ukrainischen Außenpolitik festschreiben.
Das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, hatte im Dezember 2014 den blockfreien Status des Landes per Gesetzesänderung aufgehoben. Laut der neuen Militärdoktrin soll die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bis 2020 gänzlich mit der Nato-Kriegstechnik kompatibel sein. Das bedeutet praktisch, dass die Ukraine wieder Kurs auf Mitgliedschaft in der Nordatlantikallianz einschlägt.

Im Dezember 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei einem Besuch in Brüssel eine Roadmap zur militärtechnischen Zusammenarbeit seines Landes mit der Nato unterzeichnet.

 

 

 

Quelle: Sputnik