Die Flucht von WikiLeaks-Gründer Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft jährt sich zum fünften Mal. Der russische Auslandssender RT analysiert die Enthüllungs-Leistungen des Australiers – sowohl rechtlich als auch im Hinblick auf ihre politischen Konsequenzen.

 

 

Wie RT erläutert, wurde Assange formell nicht wegen seiner Internet-Enthüllungen verfolgt, sondern wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden. Zwar stellte die schwedische Staatsanwaltschaft im Mai 2017 das Verfahren ein, doch dem Australier droht nach wie vor eine Festnahme in Großbritannien, weil er mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft gegen die Kautionsauflagen verstoßen hatte. Assange selbst weist den Vorwurf sexueller Vergehen von sich und betrachtet ihn als Vorwand für eine politische Verfolgung.

Er befürchtet eine Auslieferung in die Vereinigten Staaten, falls er festgenommen wird. Obwohl die US-Behörden offiziell keine Vorwürfe gegen ihn erheben, sagte sein Anwalt Baltasar Garzón gegenüber RT, dass in den USA seit 2010 ein geheimes Ermittlungsverfahren gegen Assange laufe.
Alexej Ispolinow, Leiter des Völkerrechts-Lehrstuhls an der Jura-Fakultät der Staatsuniversität Moskau, sagte dem Sender, die Tätigkeit von WikiLeaks verstoße in keinem demokratischen Land gegen die Gesetze. Die Verfolgung des Australiers verletze dagegen die Freiheit des Wortes.

„Bei den Funktionen von WikiLeaks handelt es sich um Veröffentlichungen durchgesickerter Geheimdaten. Dies darf nicht als Verbrechen gelten, denn die WikiLeaks-Administration verübt keine Hacker-Angriffe. Dokumente werden ihr von Quellen zugespielt. Assange – genauso wie jeder Journalist – ist völlig berechtigt, die Namen seiner Quellen nicht publik zu machen“, so Ispolinow.

Die Enthüllungsplattform war 2006 gegründet worden. Seitdem wurden mehr als zehn Millionen Dokumente veröffentlicht. RT kommentiert: „Dank WikiLeaks erfuhr die Welt von Kriegsverbrechen der Vereinigten Staaten in Afghanistan und im Nahen Osten. Die größte Medien-Resonanz fanden zwei Videos eines US-Luftwaffeneinsatzes in Bagdad, die am 4. April 2010 veröffentlicht wurden. Die Aufnahmen zeigen, wie die Hubschrauberpiloten das Feuer eröffnen, ohne über zuverlässige Informationen darüber zu verfügen, ob sich Zivilisten in der beschossenen Zone aufhalten.“

„Assange hätte die USA erpressen und letztendlich einen Deal mit ihnen erzielen können. Doch wir beobachten das Gegenteil. Wir haben mit einem Enthusiasten zu tun, mit einem Menschen, der daran glaubt, dass sein Wirken wichtig für die Gesellschaft ist“, äußerte Ispolinow.
Er sagte weiter: „Assange bezahlt einen sehr hohen Preis für seine Herausforderung an Washington. Seit fünf Jahren ist er faktisch eingeschlossen und wird in absehbarer Zukunft die Botschaft kaum verlassen. In seiner Sache bleibt der Status quo offenbar bestehen. Allzu vielen ist er in die Quere gekommen.“

In einem früheren RT-Interview hatte Assange selbst mit Blick auf seinen Aufenthalt in der Botschaft gesagt: „So sieht nun meine Welt aus. Ich weiß nicht mehr, wann ich letztes Mal die Sonne gesehen habe.“

 

Quelle: Sputnik

 

 

 

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