Der 23. Juni 2016 ist in die Geschichte der EU eingegangen. Der Verzicht der Mehrheit der Briten auf die EU-Mitgliedschaft wirft die Frage auf, ob die traditionellen Parteien noch Einfluss auf die Wähler in Großbritannien haben, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Viele Politologen erwarteten, dass der britische euroskeptische „Sturm“ die instabilen EU-Länder treffen wird. Es wurde eine bedeutende Festigung der Positionen der radikalen Nationalisten, von rechten und linken Populisten und Anhängern des Separatismus prognostiziert. Die Realität erwies sich aus der Sicht der Aufrechterhaltung der Einheit der EU als optimistischer als vorhergesagt.

Das Unterhaus betraten nicht Vertreter der Brexit-Triumphatoren von der Unabhängigkeitspartei, auch die Vertretung der schottischen Nationalisten ging deutlich zurück. Inoffizielle Gewinner waren die angeblichen Außenseiter von der Labour Party. Obwohl die Konservativen weiterhin die Mehrheit im Parlament behalten, hätten sie ohne die Unterstützung der Ulster Unionist Party nicht mit der Bildung der Regierung beginnen können.
Auch die Präsidentschafts- und Parlamentswahlkämpfe in Frankreich waren ein Schlag gegen die Machtansprüche der Euroskeptiker. Das Scheitern der Sozialisten und die schlechten Ergebnisse der Republikaner schufen keine Voraussetzungen für den Sieg von Marine Le Pen und der von ihr geleiteten Partei Front National.

In den benachbarten Niederlanden zogen nach der Wahl im März zwar die radikalen Nationalisten der Freiheitspartei ins Parlament ein, allerdings ohne Beteiligung an der Regierungsmacht. Trotz aller inneren Widersprüche zwischen Liberalen, Demokratischen Christen und Sozialdemokraten gibt es hier einen Konsens über die Nichtakzeptanz der radikalen Nationalisten.

Auch in Österreich verhinderte der antinationalistische Block einen Sieg von Norbert Hofer von der FPÖ. Hier wurde der Kampf um die Priorität in der Bundesregierung aber auf Oktober verschoben, wenn die Österreicher ein neues Parlament wählen werden. Die Auseinandersetzungen zwischen den alten politischen Partnern – den Sozialdemokraten und der ÖVP – könnten der FPÖ helfen, obwohl eine Koalition mit der FPÖ sowohl aus nationaler als auch aus europäischer Sicht unerwünscht ist.

Die Willensäußerung der EU-Bürger bei Lokalwahlen zeigt ebenfalls Verluste bei den Euroskeptikern. Im Mai scheiterten die AfD-Kandidaten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die Kandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung scheiterten vor kurzem bei den Kommunalwahlen in Italien. Auch die Separatisten der Lega Nord haben nicht genug Sitze bekommen.

Wie der EU-Parlamentsvorsitzende Antonio Tajani sagte, nähert sich die Saison des Populismus in Europa ihrem Ende. Die Stimmungen der Europäer werden nicht nur von der politischen Unberechenbarkeit der Nationalisten, Populisten und Separatisten Europas, sondern auch von der Politik der aktuellen US-Administration beeinflusst. Jene, die den Sieg Trumps begeistert beklatscht haben, verzeichnen heute große politische Verluste wegen der antieuropäischen Politik Trumps. Die Trump-Manie wird den EU-Skeptikern auch in Zukunft kaum helfen.

 

Quelle: Sputnik