Die russische Regierung hat die Aufnahme einer Ratifikationsprüfung genehmigt, die die Dauerstationierung einer russischen Luftwaffengruppe in Syrien ermöglichen soll. Das entsprechende Dokument wurde auf dem Portal für rechtliche Informationen veröffentlicht.

Es wurde angeordnet, „das Protokoll zur Vereinbarung zwischen Russland und Syrien über die Stationierung einer Luftwaffengruppe der russischen Streitkräfte auf syrischem Territorium vom 26. August 2015, die am 18. Januar 2017 in Damaskus unterzeichnet wurde, zu billigen und dem russischen Präsidenten (…) vorzulegen“, heißt es im Dokument.

Laut der Vereinbarung stellt Syrien Russland das Territorium des Luftwaffenstützpunktes Hmeimim und den entsprechenden Grundbesitz unentgeltlich für eine Dauer von 49 Jahren zur Verfügung. Das Abkommen wird zudem automatisch um weitere 25 Jahre verlängert, wenn eine der Seiten die andere über den Wunsch, den Vertrag aufzulösen, nicht schriftlich informiert.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen die Terrororganisationen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

 

Quelle: Sputnik