Die 5. Runde der Syrien-Verhandlungen beginnt am Dienstag in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Das Hauptergebnis der bisherigen vier Runden war die Abstimmung eines Dokuments über die gemeinsame operative Monitoring-Gruppe für die Einstellung der Kampfhandlungen und die Unterzeichnung eines Memorandums über die Bildung von Schutzzonen in Syrien durch die Garant-Staaten Russland, die Türkei und den Iran.

Ihre Teilnahme an der  5. Verhandlungsrunde bestätigten Jordanien, das offizielle Damaskus und der Syrien-Beauftragte der Uno, Staffan da Mistura. Die USA werden durch Stewart Johnes, amtierender Nahost-Berater des US-Außenamtschefs vertreten sein.

Die Teilnahme einer Delegation der bewaffneten Opposition Syriens bleibt bis zum letzten Augenblick offen. Mittlerweile wurde bekanntgegeben, dass Mohammed Alloush, der die Delegation der bewaffneten Opposition bei der 4. Runde geleitet hatte, nicht an der 5. Runde teilnehmen wird.

Wie das Außenministerium Kasachstans mitteilte, werden in der 5. Verhandlungsrunde unter anderem die Grenzen der Schutzzonen, die für das Funktionieren der Schutzzonen erforderlichen Dokumente sowie die Bildung einer Arbeitsgruppe für den Gefangenenaustausch erörtert.  Nach den Worten des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu soll außerdem „die Bildung eines Syrischen Komitees für nationale Aussöhnung“ behandelt werden.  Er erwartet, dass die Verhandlungen „zu einer substantiellen Verringerung der militärischen Aktivitäten in Syrien“ beitragen werden.

Indessen soll am 10. Juli die 7. Runde der Syrien-Verhandlungen in Genf beginnen, die unter der Uno-Ägide stattfinden. Wie die Teilnehmer der Verhandlungen in Astana betonen, bilden ihre Bemühungen keine Alternative zu den Treffen in Genf.  Sie sehen ihre Aufgabe in der Durchsetzung von Zielen im militärischen Bereich, in erster Linie hinsichtlich der Feuereinstellung, während die Verhandlungen in Genf in erster Linie für die Regelung politischer Fragen bestimmt seien.

 

Quelle: Sputnik