Laut einem von dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und seinen Mitstreitern vorbereiteten Dokument sollen Seoul und Pjöngjang bis 2020 eine völlige Atomabrüstung vereinbaren und einen Friedensvertrag schließen, der die Unantastbarkeit Nordkorea garantiert, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Moon Jae-in, der auf Nordkorea zugehen will, formulierte die Hauptaufgaben, die in den fünf Jahren seiner Amtszeit gelöst werden sollen. In dem Dokument werden die Schritte in Richtung Frieden beschrieben. Nach Bloomberg-Angaben sollen zunächst die Atomwaffen eingemottet und später völlig abgebaut werden. Nach dem Ende der atomaren Abrüstung soll ein Friedensvertrag unterzeichnet werden.
Nordkorea gab bislang keine Antwort auf die Vorschläge aus Seoul über die schrittweise Demilitarisierung. Ralph Cossa, Präsident von Pacific Forum CSIS in Honolulu, sagte, dass der Vorschlag Südkoreas an den Norden sich nicht von der Politik von US-Präsident Donald Trump unterscheide, die sowohl möglichst großen Druck als auch Kontakte vorsehe.

„Moon bekam anscheinend die Zustimmung Trumps dafür, dass Südkorea die führende Rolle bei Kontakten mit dem Norden spielt. Die beiden Präsidenten vereinbarten, dass eine Mischung aus Druck und Dialog nötig ist. Das ist das Mittel. Das Ziel ist es, das Verhalten Nordkoreas zu ändern. Doch die Aussichten sind hier sehr zweifelhaft“, sagte Cossa.

Ihm zufolge wird das Streben Moons, die führende Rolle bei den Gesprächen über die Atomwaffen einzunehmen, nicht zu einer Vereinbarung führen. Kim Jong-un strebt doch Verhandlungen mit den USA an. Allerdings signalisierte Pjöngjang, dass es die Vorschläge Moons in Betracht ziehen wird. Zugleich wurden Zweifel geäußert, dass es einen Durchbruch geben wird.

Die Skepsis des Experten ist auf einen Artikel in der nordkoreanischen Zeitung „Rodong Sinmun“ zurückzuführen. Da heißt es, dass der Bericht des südkoreanischen Präsidenten dem „Murmeln” während des Schlafs ähnelt. Abstrakte Ideen schaffen noch mehr Hindernisse bei Verhandlungen. Zugleich wird aber in der Zeitung betont, dass Moon auf die Politik seiner konservativen Vorgänger verzichte. Seoul legte seine Initiative vor, als im UN-Sicherheitsrat die Vertreter Russlands und der USA darüber diskutieren, welche Raketen Nordkorea am 4. Juli getestet hatte. Die US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, beharrte bei einem Briefing darauf, dass es sich um eine ballistische Interkontinentalrakete gehandelt habe. Bei dem Briefing waren die Vertreter Russlands und Chinas anwesend.

Das Briefing war einberufen worden, nachdem Russland ein Schreiben an die 15 Mitglieder des Rats verschickt hatte, in dem es hieß, dass die am 4. Juli gestartete Rakete eine Mittelstreckenrakete gewesen sei. Nach Medienangaben legte Russland der Uno Radarangaben vor, die bestätigen, dass es sich um eine Mittelstreckenrakete und nicht um eine Interkontinentalrakete, wie dies Washington und Pjöngjang behaupten, gehandelt hatte.
Der Start der Hwasong-Rakete wurde von einer Radaranlage in Woronesch verfolgt, die im Gebiet Irkutsk stationiert ist. Der Flug dauerte rund 14 Minuten, die maximale Flughöhe lag bei 535 Kilometern, die Reichweite bei 510 Kilometern. Die Rakete stürzte ins Japanische Meer.

Laut westlichen Beobachtern behindert die Tatsache, dass Russland beweist, dass es sich nicht um eine Interkontinentalrakete handelte, die Umsetzung der US-Pläne. Washington strebt härtere Sanktionen gegen Nordkorea an. Haley sprach von möglichen neuen Einschränkungen auf Öllieferungen, Meeres- und Lufteinschränkungen.

Doch Russland und China legten eine alternative Variante vor. Sie schlugen vor, dass Nordkorea keine nuklearen Raketentests durchführt, und die USA und Südkorea keine Großmanöver vor der Koreanischen Halbinsel abhalten. Das ist der Weg gegenseitiger Zugeständnisse. Washington und seine Verbündeten wollten diesen Weg nicht gehen.
Die Spannungen um Korea nehmen nicht ab. Doch dank der Initiative Moons gibt es weiterhin Hoffnung auf Entspannung.

 

Quelle: Sputnik