Die USA provozieren Teheran zum Ausstieg aus dem Atomabkommen, meint der Experte des Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“ und ehemalige russische Botschafter im Iran, Alexander Marjasov.

Am Samstag wird in Teheran die Inaugurationszeremonie für Hassan Rohani stattfinden, der am 20. Mai 2017 zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran wiedergewählt wurde.

Da nahezu der gesamte Wahlkampf unter dem Motto des wirtschaftlichen und sozialen Aufschwungs des Landes und der Bevölkerung stattgefunden habe, werde Rohani sich in erster Linie auf den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen, die Beseitigung der Armut und die Aufstockung des Einkommens für sozial besonders schwache Bevölkerungsschichten konzentrieren, so Marjasov.

„Hierfür wird es unter anderem notwendig sein, Auslandsinvestitionen und modernste Technologien in das Land zu locken. Darauf wird die zweite wichtige politische Ausrichtung von Rohani zielen – die aktive Weiterentwicklung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen der IRI mit dem Rest der Welt“, unterstreicht er weiter.

Der Experte verwies auf die äußerst negative Einstellung der US-amerikanischen Administration unter Donald Trump zum Atomabkommen mit dem Iran.

„Die USA suchen nach Vorwänden und provozieren Teheran zum Austritt aus dem Abkommen. Unter anderem versucht Washington das iranische Raketenprogramm sowie dessen aktive Rolle im Antiterrorkampf in Syrien und in der gesamten Region als eine Verletzung des Abkommens zu brandmarken, was allerdings keineswegs der Realität entspricht“, so Marjasov.

Laut dem Experten ist dies alles ein Versuch, Iran unter ständigen Androhungen sowie der Verhängung von neuen Sanktionen zum Ausstieg aus dem Abkommen zu bewegen, um das Land dann sofort des Bruchs der Wiener Abmachungen zu beschuldigen.

„Schwer vorauszusagen, wessen Nerven als erstes versagen werden: „Falken“ gibt es genug auf beiden Seiten“, merkt Marjasov an.

Zudem könnte der ständig wachsende amerikanische Druck auf Teheran nicht nur zur Verschärfung der amerikanisch-iranischen Beziehungen, sondern auch zur weiteren Eskalation der politischen Lage im gesamten Nahen Osten führen.

Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch auf Druck von Senat und Kongress das Sanktionspaket gegen Russland, den Iran und Nordkorea unterzeichnet, es später aber als „falsch“ und in einigen Punkten gar als „verfassungswidrig“ bezeichnet.

Als Reaktion auf die Verhängung der neuen US-Sanktionen hat der Iran eine Beschwerde bei der Uno und der Kommission für den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) eingereicht. Die iranische Kommission für die Einhaltung des Atomabkommens bewertete laut dem Sprecher des iranischen Parlamentes, Ali Laridschani, die neuen Sanktionen der USA und kam zu dem Schluss, dass sie in mehreren Punkten dem Atomdeal widersprechen.

Der Iran und die Gruppe „5+1“ hatten sich 2015 in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt – mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument garantiert der Iran unter anderem den friedlichen Charakter seines Atomprogramms. Die anderen Staaten hoben ihrerseits die Sanktionen auf, allerding nur diejenigen, die mit Irans Atomprogram zusammenhingen.

Ende Juni hatte der UN-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, berichtet, dass die Uno über keine Beweise für den Verstoß gegen das Atom-Deal verfügen.

 

Quelle: Sputnik