Das Verwaltungsgericht Ansbach hat entschieden, dass die AfD die Nürnberger Meistersingerhalle am Samstag mieten darf. Wie der Bayerische Rundfunk (BR) berichtet, hatte die Stadt Nürnberg zuvor den Mietvertrag gekündigt – aus unbegründeter Sorge, hieß es jetzt.

Das Gericht kam demnach am Donnerstag zu dem Schluss, es sei „nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erkennen“, dass es zu schmähenden oder volksverhetzenden Äußerungen oder Angriffen gegen die Menschenwürde kommen werde. Zudem habe AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland erklärt, er werde seine umstrittene Äußerung nicht wiederholen.
Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, hatte die Stadt Nürnberg zuvor der Alternative für Deutschland die Meistersingerhalle für einen Wahlkampfauftritt vermietet. Später habe sie den Vertrag jedoch gekündigt, da bei dem Auftritt Gaulands die Gefahr von Äußerungen bestehe, die das Ansehen Nürnbergs beschädigen könnten.

Konkret habe die Stadt eine Aussage des AfD-Politikers über die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, genannt. Ende August hatte Gauland, wie berichtet, bei einem Wahlkampfevent in Eichsfeld von einer „Entsorgung“ Özoguz‘ gesprochen.

Die Stadt wolle nicht gegen das Urteil vorgehen, so BR. Die Wahlkampfveranstaltung der Partei soll also wie geplant am heutigen Samstag stattfinden.

 

Quelle: Sputnik