Der moldawische Präsident Igor Dodon wird keine antirussischen Gesetze unterzeichnen. Das hat er in einem Interview gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärt. Der Präsident ist zuversichtlich, was die Unterstützung durch die Bevölkerung des Landes angeht.

Ende September soll der Parlamentarische Kooperationsausschuss in Moldawien erneut über die vom Präsidenten abgelehnten Gesetze beraten. Dabei geht es um die geplante Abschaltung von Nachrichten und politischen Sendungen russischer TV-Kanäle.

„Laut der Verfassung ist der Präsident zum zweiten Mal verpflichtet, das Gesetz zu unterzeichnen. Ich werde bewusst das ablehnen, falls dies, meiner Meinung nach, den staatlichen Interessen nicht entspricht. Es handelt sich um das Gesetz über 9. Mai“, sagte Dodon.

Das Parlament muss laut dem Gesetz erklären, dass der Präsident die Verfassung verletzt hat und das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident durch ein Referendum einleiten.

„Ich bin bereit, mich darauf einzulassen. Ich bin sicher, dass das Volk auf meiner Seite ist“, betonte Dodon.

Darüber hinaus äußerte sich der Präsident über die Lage in Transnistrien, das sich von Moldawien abspalten will. Die transnistrische Frage könne erst nach den Wahlen ins Parlament 2018 gelöst werden.

Nach der Präsidentenwahl in Moldawien gab es bereits eine Reihe von Konflikten zwischen Präsident Dodon und der Regierung. Kabinett und  Parlament, die einen Kurs auf die europäische Integration angekündigt haben, haben eine Reihe von Maßnahmen gegen Russland eingeleitet. Der Präsident dagegen hatte schon mehrmals betont, er versuche, die Beziehungen mit Russland zu normalisieren.

Laut einer Umfrage vertrauen die Bewohner des Landes  in erster Linie den aus Russland stammenden TV-Sendern. Darüber berichtete „Zeit online“ Anfang des Jahres 2017.  Dann erst kämen die moldawischen Sender und jene aus EU-Ländern. Am geringsten sei das Vertrauen in rumänische Fernsehsender.

 

Quelle: Sputnik