Offenbar hat es sich George Soros nun endgültig mit Israel verscherzt. Dort gibt es nun Bemühungen für ein «Soros-Gesetz», um Spenden an linksgerichtete multikulturelle Organisationen zu verhindern.

Von Michael Steiner

Wie die israelische Tageszeitung «Haaretz» berichtet, versuchen mehrere politische Kräfte in Israel, ein sogenanntes «Soros-Gesetz» durchzubringen. Der ultrakonservative Likud-Abgeordnete Miki Zohar, der die Initiative dazu ergriff, konnte laut der Zeitung inzwischen die Zustimmung von Premierminister Benjamin Netanyahu erhalten, das Gesetz auch in die Knesset zu bringen.

Ziel dieses Gesetzes ist es, die Finanzierung linksgerichteter israelischer Gruppierungen zu erschweren. Insbesondere sollen finanzielle Zuwendungen von Organisationen untersagt werden, die sich gegenüber Israel feindselig verhalten. Wörtlich betonte der Abgeordnete, das Gesetz würde «Spender die Antisemiten, Aufhetzer oder feindlich gegenüber Israel sind» davon abhalten, Geld an israelische Organisationen zu spenden.

Zohar betonte gegenüber der Zeitung auch, er ziele auf Spender wie George Soros ab, die an Organisationen wie Adalah (vertritt die Minderheitenrechte der Araber in Israel), B’tselem, Breaking the Silence, Ir Amim, Machsom Watch, Yesh Din und New Israel Fund Geld spenden. Alles Gruppierungen, die der Likud-Politiker für «antizionistisch» betrachtet. Weiters soll das Ministerium für strategische Beziehungen eine solche Liste von Spendern und Spenderorganisationen erstellen und regelmäßig aktualisieren.

Soros, dem (unter anderem von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban) vorgeworfen wird, mittels seiner Orgaisationen die Islamisierung und Überfremdung Europas voranzutreiben, sieht sich auch in Israel mit diesem Vorwurf konfrontiert. Premierminister Benjamin Netanyahu, der auch ein relativ gutes Verhältnis zu Viktor Orban besitzt, gilt George Soros gegenüber als feindselig eingestellt, da der Multimilliardär auch Israel in einen Multikulti-Staat umwandeln will – etwas, was Netanyahu unbedingt verhindern möchte.

 

Quelle: Contra Magazin