Berlin. Ein Strategiepapier der Bundeswehr sorgt für Wirbel. Der Grund: in der „Strategischen Vorausschau 2040“, so der Titel des bereits im Februar 2017 vom Bundesverteidigungsministerium verabschiedeten Papiers, wird das Auseinanderbrechen der EU als Szenario für die gesellschaftliche Entwicklung Europas in den nächsten 23 Jahren durchexerziert. In dem vertraulichen Dokument wird der Einfluß internationaler Konflikte, aber auch sozial- und gesellschaftspolitischer Entwicklungen auf die deutsche Sicherheitspolitik analysiert und durchgespielt.

In dem Szenario „Die EU im Zerfall und Deutschland im reaktiven Modus“ wird eine „multiple Konfrontation“ angenommen, in der die internationale Ordnung – also Strukturen wie Vereinte Nationen, Nato, EU – nach „Dekaden der Instabilität“ am zerfallen, die Globalisierung angehalten und die westliche Wertegemeinschaft am Auseinanderdriften sei. Wörtlich äußert die Studie:

„Die EU-Erweiterung ist weitgehend aufgegeben, weitere Staaten haben die Gemeinschaft verlassen. Europa hat seine globale Wettbewerbsfähigkeit verloren.“ Und weiter heißt es: „Die zunehmend ungeordnete, zum Teil chaotische und konfliktträchtige Welt hat das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands und Europas dramatisch verändert.“

Das von Wissenschaftlern und Experten des Bundeswehrplanungsamtes erstellte Strategiepapier sei keine konkrete Prognose der zukünftigen geopolitischen Entwicklung, sei jedoch „mit dem Zeithorizont 2040 plausibel“.

„Die Bundeswehr hält ein Ende des Westens in seiner jetzigen Form in den nächsten Jahrzehnten für möglich“, schreibt „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe in bezug auf das hier exklusiv zitierte Geheimpapier.

Weitere Szenarien („Westen gegen Osten“) gehen davon aus, daß sich osteuropäische Staaten bewußt aus der EU zurückziehen und sich teilweise „dem östlichen Block angeschlossen“ haben. Das Szenario „Multipolarer Wettbewerb“ sieht neben der massiven Ausweitung des weltweiten Extremismus‘ auch die Option, daß sich einige EU-Staaten „sogar gelegentlich eine spezifische Annäherung an das ’staatskapitalistische Modell‘ Russlands“ suchen werden.

 

Quelle: Zuerst