Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche entstehen zahlreiche Unwägbarkeiten sowohl innerhalb Deutschlands als auch auf der internationalen Bühne. Russische Experten kommentieren die aktuelle Situation.

Für die Experten kamen die jüngsten Ereignisse in Deutschland ganz unerwartet. Laut der russischen Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ ist es nun kaum möglich, einen Kommentar zu bekommen. Zum Beispiel der stellvertretende Geschäftsführer des Deutsch-Russischen Forums, Sebastian Nitzsche, zog es vor, keine Erklärung abzugeben. Das spricht dem Blatt zufolge dafür, dass in der Gesellschaft Fassungslosigkeit herrsche.

Der wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, Fjodor Bassow, ist der Meinung, dass die Absage des FDP-Chefs Christian Lindner, die Verhandlungen fortzusetzen, nicht auf prinzipiellen, sondern eher auf konjunkturellen Gedanken beruhe. Dies bestätigt auch der Direktor des Zentrums für Deutschland-Studien am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wladislaw Below. Lindner soll ihm zufolge negative Konsequenzen einer Teilnahme der Liberalen in solch einer handlungsunfähigen Vier-Parteien-Koalition einkalkuliert haben, die kaum länger als zwei Jahre hätte halten können. Lindner habe auch befürchtet, das Schicksal seines Vorgängers Guido Westerwelle zu wiederholen, der während seiner Amtszeit von 2009 bis 2013 die FDP beinahe dem Vergessen anheimgegeben hätte, wobei die Zahl der Wähler um die Hälfte gesunken war.

Obwohl Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, dass sie nicht bereit sei, eine Minderheitskoalition zu bilden, und eher Neuwahlen bevorzuge, ruft Below dazu auf, keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Er vermutet, dass Merkel mit Unterstützung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier versuchen werde, eine Entscheidung ohne Koalition oder mit den Sozialdemokraten zu finden, deren Leitung bisher nicht zu Neuwahlen aufgelegt sei. Damit zeige Merkel, dass sie bisher innerhalb Deutschlands und der EU den Ton angebe.

Natürlich könne man weiter streiten, wer aus Neuwahlen Vorteile zöge, so das Blatt. Laut aktuellen Umfragen würden die Parteien jedoch ähnliche Ergebnisse erzielen wie bei den Wahlen im September.

Zuvor hatte die FDP die Jamaika-Gespräche für gescheitert erklärt. Parteichef Christian Lindner begründete den Abbruch der Verhandlungen nach gut vier Wochen mit fehlendem Vertrauen zwischen den Partnern. Die SPD lehnte abermals eine Regierungsbeteiligung ab. Somit steht Deutschland vor zwei Optionen: Eine Minderheitsregierung, was es in seiner Geschichte noch nie gegeben hat, oder Neuwahlen, die noch nie zuvor so bald nach einer Bundestagswahl angekündigt wurden.

Quelle: Sputnik

 

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