In der ukrainischen Gesellschaft wächst die Unzufriedenheit über die Situation im Land. Davon zeugen die Ergebnisse einer großen Meinungsumfrage, schreibt die Zeitung «Nesawissimaja Gaseta» am Dienstag.

Die Studie wurde von vier großen und angesehenen soziologischen Forschungsinstituten gemeinsam durchgeführt. Insgesamt wurden 20.000 Ukrainer befragt.

68,2 Prozent finden die Lage „angespannt“ und 21,9 Prozent sogar „explosiv“. Nur 6,2 Prozent sprachen von einer „stabilen“ Situation. Besonders negativ nehmen die Ukrainer den Krieg im Osten des Landes (51 Prozent) wahr. Akut sind auch die sozialwirtschaftlichen Probleme wie hohe Preise (37 Prozent), geringe Löhne und Renten (36 Prozent), Arbeitslosigkeit und hohe Kommunaltarife (je 27 Prozent).

In der ukrainischen Gesellschaft wächst die Unzufriedenheit über die Situation im Land. Davon zeugen die Ergebnisse einer großen Meinungsumfrage, schreibt die Zeitung «Nesawissimaja Gaseta» am Dienstag.

Die Studie wurde von vier großen und angesehenen soziologischen Forschungsinstituten gemeinsam durchgeführt. Insgesamt wurden 20.000 Ukrainer befragt.

68,2 Prozent finden die Lage „angespannt“ und 21,9 Prozent sogar „explosiv“. Nur 6,2 Prozent sprachen von einer „stabilen“ Situation. Besonders negativ nehmen die Ukrainer den Krieg im Osten des Landes (51 Prozent) wahr. Akut sind auch die sozialwirtschaftlichen Probleme wie hohe Preise (37 Prozent), geringe Löhne und Renten (36 Prozent), Arbeitslosigkeit und hohe Kommunaltarife (je 27 Prozent).

Die Führungsspitze schätzt die Situation im Allgemeinen ähnlich ein, glaubt aber, die Probleme seien nicht allzu Besorgnis erregend. So erklärte Premier Wladimir Groisman bei der Präsentation des Haushaltsentwurfs für das nächste Jahr, die ukrainische Wirtschaft erhole sich allmählich. 2018 wäre ein Wirtschaftswachstum um mindestens drei Prozent und 2019 sogar um fünf bis sieben Prozent möglich. Im Oktober hatte der Regierungschef betont, die ukrainische Führung hätte Reformen erfolgreich umgesetzt, die bereits gestattet hätten, die durch den Hybridkrieg ausgelöste Krise von 2014 bis 2015 zu überwinden.

In der Obersten Rada (Parlament) zeigt sich aber kaum jemand genauso optimistisch. Die Abgeordnete Olga Bogomolez (Poroschenko-Block) schrieb beispielsweise in ihrem Blog:

„2016 war die gesamte Staatsschuld der Ukraine um 5,46 Milliarden Dollar (von 65,51 auf 70,97 Milliarden Dollar) gewachsen und 2017 hat sie bereits von 6,06 Milliarden Dollar auf 77,03 Milliarden Dollar zugelegt. Laut vielen Experten werden die Schulden 2018 um weitere 17 Milliarden Dollar, also auf 94 Milliarden Dollar, steigen.“

Angesichts dessen stelle sich die Frage: Entweder spüren die Ukrainer keine Ergebnisse der Reformen, weil sie unaufmerksam seien, oder weil die Regierung „nicht in der Lage ist, die Wirtschaft des Staates so zu verwalten, dass das Leben der Bürger besser wird“.

Davon reden Oppositionelle aller Art. Der frühere Gouverneur des Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat sogar eine fristlose Protestaktion vor dem Haus der Obersten Rada organisiert. Saakaschwili und seine Anhänger verlangen eine große politische Reform. Ihnen zufolge sind nach dem „Maidan“ 2014 zwar formell neue Personen an die Macht gekommen, in Wahrheit seien sie aber Vertreter des alten Systems, die dieses nicht zerstören wollen. Deshalb müsste zunächst das politische System verändert werden, damit sich die Wirtschaftslage verbessert.

Die Soziologen haben darüber hinaus herausgefunden, dass die Menschen trotz der negativen Einschätzung der Situation keinen neuen „Maidan“ wollen: 60 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus.

Auffallend ist auch, dass die Menschen zwar die Machthaber kritisieren, aber keine neuen Personen an der Spitze sehen wollen. Sollte die nächste Parlamentswahl demnächst stattfinden, hätten sieben Parteien gute Chancen, in die Rada einzuziehen, von denen fünf bereits dort sind. Die „Bürgerliche Position“ des Ex-Verteidigungsministers Anatoli Grizenko und die Partei „Für das Leben“ von Wadim Rabinowitsch wären die Neulinge, und die anderen fünf wären: „Vaterland“ („Batkiwschtschina“) Julia Timoschenkos, der Poroschenko-Block, der Oppositionsblock, die Radikalen-Partei und die Partei „Selbsthilfe“ („Samopomoschtsch“).

„Wenn die Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag stattfinden würde, würde Petro Poroschenko die größte Unterstützung der Bevölkerung (16,1 Prozent) genießen. Platz zwei würde Julia Timoschenko (14,4 Prozent) einnehmen“, heißt es in dem Bericht der Soziologen.

Der Kiewer Politologe Wladimir Fessenko findet allerdings, dass die Ergebnisse der nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahl sich noch kaum prognostizieren lassen. Die Favoriten des Wahlrennens werden sich nach seinen Worten etwa in einem Jahr abzeichnen. Allerdings wollen mindestens 20 Prozent der Ukrainer „weder für Poroschenko noch für Timoschenko stimmen“. Die relativ hohen Umfragewerte des Sängers Swjatoslaw Wakartschuk seien ein Beweis dafür, dass die ukrainische Gesellschaft nicht nur neue Gesichter an der Machtspitze sehen wolle, sondern Politiker, die mit dem früheren Machtsystem nichts zu tun haben. „Es lässt sich der Bedarf an einem ‚ukrainischen Marcon‘ beobachten. Eine solche Person gibt es bislang nicht“, so der Experte.

Übersetzung: Sputnik

 

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