Trotz der Spannungen zwischen Berlin und Ankara werden weiterhin Waffen und Munition aus Deutschland in die Türkei geliefert. Kritik daran kommt vor allem von der Linken.

Von Marco Maier

Auf politischer Ebene geht es zwischen Deutschland und der Türkei heiß her. Die politischen Führungen in Berlin und Ankara liefern sich immer wieder verbale Schlagabtäusche, bei denen auch vor Untergriffen nicht zurückgeschreckt wird. Doch die deutsche Rüstungsindustrie braucht sich deshalb keine Sorgen zu machen, zumal die Geschäfte weiterhin gut laufen.

Insgesamt 115 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter wurden laut Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) seitens der deutschen Regierung bis Anfang November für die Türkei erstellt. Der Wert dieser Lieferungen: 30,6 Millionen Euro. Hinzu kommen noch weitere 377 Einzelgenehmigungen im Wert von 89,4 Millionen Euro, sowie Lieferungen von Rüstungsgütern im Wert von etwa 35 Millionen Euro – insgesamt also etwa 155 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es noch Rüstungsgüter im Wert von fast 191 Millionen Euro, die von Deutschland aus in die Türkei geliefert wurden.

Kritik daran kommt vor allem von der Linkspartei, die mit der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP und teils auch mit der kurdisch-separatistischen Terrororganisation PKK sympathisiert. Die HDP gilt weitestgehend als politischer Arm der PKK, wenngleich sie sich deutlich gemäßigter gibt. Doch für die Linkspartei ist die Türkei unter Präsident Erdogan und der Führung der AKP zu einem «faschistischen Staat» mutiert.

Quelle: Contra Magazin

Метки по теме: ; ;