Richtig dynamisch läuft es gerade nicht zwischen Berlin und Paris. Schuld ist die komplizierte Lage nach der Bundestagswahl. Nun fliegt die Kanzlerin zum französischen Präsidenten. Sie wird ihn — einen Tag vor dem SPD-Parteitag — noch einmal um Geduld bitten müssen.

Kanzlerin Angela Merkel trifft heute in Paris mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zusammen. Thema ist vor allem der bevorstehende 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Freundschaftsvertrags zwischen Deutschland und Frankreich, der am Montag nächster Woche begangen wird.

Die beiden Spitzenpolitiker wollen zudem europapolitische und internationale Fragen erörtern. Der Élysée-Vertrag war 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle geschlossen worden und begründete die deutsch-französische Freundschaft.

Macron hatte schon im September eine Neuauflage des Vertrags ins Gespräch gebracht. Durch die schwierige Regierungsbildung in Deutschland ist dieses Projekt bisher aber kaum vorangekommen.

Jetzt haben der Bundestag und die französische Nationalversammlung die Initiative übernommen. In einer gemeinsamen Resolution, die am Montag verabschiedet werden soll, fordern die Parlamente „neue Dynamik“ für die Partnerschaft zwischen Paris und Berlin.

Zum Jahrestag kommen die Abgeordneten zu Sondersitzungen zusammen, um die deutsch-französische Freundschaft zu bekräftigen und auszubauen. Im Bundestag spricht der Präsident der Nationalversammlung, François de Rugy.

Danach reist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mit deutschen Parlamentariern nach Paris. Dabei sind auch die Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber keine Abgeordneten der AfD.

Macron erhofft sich von einer neuen großen Koalition in Berlin endlich Unterstützung für seine Reformpläne. So hat er unter anderem einen europäischen Finanzminister und einen eigenen Haushalt für die Eurozone vorgeschlagen.

Union und SPD haben sich in ihren Sondierungsgesprächen zwar auf eine klares Bekenntnis zu Europa verständigt und auch mehr Geld für die EU nach dem Austritt Großbritanniens in Aussicht gestellt. Macrons Pläne gehen aber vor allem vielen Politikern in CDU und CSU zu weit.

Quelle: Epochtimes

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