Mehr Geld für Bomben, neue Kriegsschiffe, eine große Armeeparade: Der US-Präsident rüstet auf. 

Der Präsident hatte eine klare Meinung: «Wir in der Regierung müssen uns vor unbefugtem Einfluss durch den militärisch-industriellen Komplex schützen.» Die enorme Macht von Rüstungsindustrie und Militär stelle eine Bedrohung für die Freiheit und die Demokratie in den USA dar, es gelte deshalb, ihren Einfluss zu begrenzen.

So sprach Dwight D. Eisenhower 1961. Heute, fast 60 Jahre später, gibt sich der 45. US-Präsident alle Mühe, derartige Warnungen zu ignorieren. In Trump haben Militär und Waffenindustrie einen mächtigen Verbündeten. Die USA rüsten auf wie lange nicht.

Zuletzt waren die Ausgaben für das Militär gedrosselt worden, Trumps Vorgänger Barack Obama steckte mehr Mittel in Diplomatie und Entwicklungshilfe. Trump macht das genaue Gegenteil. Er kürzt dem Außenministerium und den Vereinten Nationen das Geld. Dafür soll der Wehretat von heute 606 Milliarden Dollar auf sagenhafte 742 Milliarden im Jahr 2023 ansteigen. Zum Vergleich: Das ist mehr als das Doppelte des gesamten deutschen Bundeshaushalts.

Das Militär ist Trumps größte politische Obsession. «Ich liebe das Militär. Ich werde es wiederaufbauen. Es wird stärker und größer sein als jemals zuvor», versprach er bereits im Wahlkampf. Die Rüstungsindustrie ist begeistert. Die Aktien von Waffen-Konzernen wie Northrop Grumman gehören zu den großen Gewinnern im Dow-Jones-Index mit Zuwächsen zwischen 20 und 40 Prozent innerhalb eines Jahres.

Noch muss der Kongress dem Militärbudget zustimmen. Doch es gilt als ausgemacht, dass Trump hier wohl einen Großteil seiner Forderungen durchsetzen kann. Konkret sollen die Ausgaben in folgende Bereiche fließen:

Vor allem sollen neue Raketen, Flugzeuge und Schiffe angeschafft werden. Unter Obama klagten die Militärs darüber, dass sie für eine Modernisierung der Streitkräfte dringend benötigte Waffensysteme in allen Sparten nicht mehr bezahlen könnten. Nun stellt Verteidigungsminister James Mattis zufrieden fest, das neue Finanzpolster sei ausreichend, um die weltweite «Überlegenheit des US-Militärs» sicherzustellen.
Unter anderem sollen in Alaska neue Raketenabwehrsysteme installiert werden, um Angriffe aus China, Russland oder Nordkorea abzuwehren. Außerdem ist der Kauf von 77 F-35-Kampfflugzeugen und 24 F-18 «Super Hornets» gesichert.

Die US-Flotte soll von heute 277 auf mehr als 350 Schiffe anwachsen. Unter Experten ist zwar umstritten, wie lange dieser Ausbau dauern wird. Manche glauben, dass es auch mit dem Trump-Budget noch mindestens 30 Jahre braucht, um diese Kampfkraft zu erreichen. Aber: Der Start des maritimen Aufrüstungsprogramms ist nun möglich.

In Europa wollen die USA mehr Geld ausgeben. Unter anderem sollen zusätzliche Milliarden bereitgestellt werden, um die US-Truppenpräsenz an der Nato-Ostgrenze gegenüber Russland zu sichern und zu stärken. Auch das Arsenal der US-Atomwaffen soll modernisiert werden.

Frieden schaffen ohne Waffen — diese Formel ist Donald Trump offenbar fremd. Der Präsident und Verteidigungsminister Mattis argumentieren, die frischen Milliarden für das Militär seien dringend erforderlich, um mögliche Rivalen wie China und Russland in Schach zu halten, die ebenfalls aufrüsten. Amerika dürfte nicht verwundbar gegen Angriffe werden. Es gehe darum, durch Abschreckung «Kriege zu verhindern», beteuert Trump.

Zweifellos wären Trump und seine Generäle aber auch bereit, ihre Waffen einzusetzen, wenn es darauf ankäme. Zum Beispiel in Asien: Für den Fall einer Eskalation der Nordkorea-Krise hat der Präsident bereits unterschiedliche Kriegsszenarien ausarbeiten lassen.

Hinter Trumps Militär-Tick steckt aber noch mehr: Der Präsident, der als Teenager selbst eine Kadettenschule besuchte, verehrt Soldaten. Sie passen für ihn perfekt zum Image des «starken Mannes», das er so gern pflegt. Trumps Lobreden auf die Armee sorgen bei seinen extrem patriotisch gesinnten Anhängern an der Republikaner-Basis stets für großen Jubel und laute «USA, USA»-Rufe.

Im Weißen Haus sitzen auf etlichen wichtigen Positionen Ex-Militärs, sein Büro ließ Trump sofort nach seinem Einzug mit den Fahnen der US-Waffengattungen schmücken. Es fehle nur noch, dass er der Präsident bald in einer Fantasieuniform auftrete, kommentierte die «Washington Post» jüngst.

Bisweilen wird Trumps Faible für alles Militärische aber offenbar sogar den Generälen unheimlich. Den Wunsch des Präsidenten, noch in diesem Jahr eine große Militärparade in Washington abzuhalten, bearbeiten die Experten im Pentagon nur unwillig. Zu teuer, zu aufwendig, sei die Sache, heißt es im Verteidigungsministerium. Angeblich sollen die Kosten bei 30 Millionen Dollar liegen.

Nach Ansicht etlicher Offiziere widerspricht eine Parade außerdem der amerikanischen Kultur. Aufmärsche dieser Art finden in den USA nur sehr selten statt, etwa als Siegesparaden nach großen Kriegen.

Trump wolle mit den Soldaten, die an ihm vorbeimarschieren und salutieren, lediglich sein Image aufpolieren, meint der Ex-General Paul Eaton. «Dies ist keine amerikanische Tradition. Dies ist die Tradition von totalitären System wie Nordkorea oder China.»

Quelle: Spiegel

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