Die Bildung einer UN-Mission zur Arbeit im Donbass kann ohne die Teilnahme von NATO- oder EU-Ländern stattfinden, sagt ein Bericht des Amerikanischen Hudson Instituts vom Februar 2018 mit dem Titel «Können die Vereinten Nationen die Ukraine vereinigen?».

Die internationale Mission, so heißt es in dem Bericht, sollte zur Erreichung dreier Ziele beitragen: Gewährleistung eines stabilen und sicheren Umfelds im gesamten Donbass, Ermöglichung von Kommunalwahlen in der Region, um Fortschritte bei den Minsker Abkommen zu erzielen und die Überwachung der öffentlichen Ordnung und der zivilen Dimension der Reintegration in Folge der Wahlen.

Eine großangelegte Operation unter Beteiligung von NATO- oder EU-Ländern kommt nicht in Frage, so der Bericht. Eine «wahrscheinliche Option» ist eine UN-Mission, an der Militär- und Polizeieinheiten sowie ziviles Personal beteiligt sind. Seine Umsetzung hängt davon ab, ob es möglich sein wird, ein 20000-köpfiges Kontingent von Vertretern nicht-europäischer Staaten, ehemaliger Sowjetrepubliken und lateinamerikanischer Staaten zu bilden.

Die Verfasser des Berichts, welche die Rolle ziviler Experten bei der Arbeit der UN-Mission bewerteten, stellen fest, dass Kiew «ein hohes Maß an internationaler Kontrolle der Wahlen zum ukrainischen Parlament, wie es in den Minsker Protokollen vorgesehen ist und eine längerfristige sozialökonomischen Reintegration, akzeptieren muss » Die Durchführung von Wahlen in der Region sollte unter Kontrolle der UNO und der OSZE stattfinden. Das Dokument stellt auch fest, dass zur Entwicklung von Kompromissen zwischen Kiew und den Donbass-Republiken «ein dynamischer internationaler politischer Führer, wahrscheinlich ein Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen» notwendig sein wird.

Momentan sind die Chancen für einen erfolgreichen Einsatz des UN-Kontingents in der Region gering, wie der Bericht zeigt aber dies ist vielleicht der beste Weg, den Konflikt zu beenden.

DONi Nachrichtenagentur

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