Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat die US-Politik gegenüber den Menschenrechten kritisiert.

Die internationale Organisation bezeichnete das Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern als abscheulich und kritisierte die Praktiken im Guantanamo-Gefangenenlager sowie die zweideutige Politik von US-Präsident Donald Trump gegenüber der Folter insbesondere den Einsatz von Waterboarding.

Das Einreiseverbot wurde in einem Jahr verhängt, in dem die Regierungs- und Staatsführer die «Politik des Hasses» verfolgt haben, sagte der Generalsekretär der Amnesty International Salil Shetty auf einer Pressekonferenz in Washington.

«Wir haben in den USA einen Präsidenten, der in den ersten Monaten nach seinem Amtsantritt die Durchführung von Folter-Methoden bestätigt hatte. Sie können sich vorstellen, was dies für die Regierungen, die weltweit Folter-Methoden durchführen, bedeutet», fügte der AI-Generalsekretär hinzu.

Die Menschenrechtsverletzung und der Verstoß gegen die internationalen Vorschriften durch die USA gehöre nicht nur zum amtierenden US-Präsidenten, sondern solche Maßnahmen stünden schon seit langer Zeit auf der Agenda der US-Regierungen.

Die derzeitige Regierung verletzt jedoch die Menschenrechte unter dem Motto «America First » ohne jegliche Verschleierung. Das Einreiseverbot für die rund 200 Millionen Menschen wegen ihrer Nationalität bedeutet einen klaren Verstoß gegen die Menschenrechte sowie die Verbreitung von Hass gegen verschiedene Völker, Rassen und Religionen in der Welt. Dieser Ansatz führte dazu, dass die rassistischen Bewegungen in den Vereinigten Staaten verstärkt werden und man das Prinzip der menschlichen Gleichheit ohne Farbe, Rasse oder Religion leugnet.

Unterdessen ist die Weiterführung von Guantanamo, in dem sich Dutzende Festgenommene seit vielen Jahren ohne Haftbefehl befinden, ein weiteres Beispiel für die Aktionen, die im Rahmen der Verletzung von Menschenrechten durch die US-Regierung geschehen.

US-Präsident Donald Trump hatte in einem Dekret die Weiterführung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba beschlossen. Mit dem Erlass machte Trump eine Entscheidung seines Vorgängers Barack Obama rückgängig, der das Lager schließen wollte und dies unmittelbar nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 per Erlass angeordnet hatte.

Das Gefangenenlager in dem zeitweise bis zu 780 Häftlinge interniert waren, war nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unter dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush errichtet worden. Unter Obama wurden dann viele Gefangene aus dem Lager entlassen. Heute werden dort nur noch rund 40 Häftlinge festgehalten.

Ein solches Verhalten der USA, die sich als Anführer des globalen Kampfes gegen die Verletzung der Menschenrechte präsentieren, lässt Besorgnisse aufkommen. Menschenrechtsorganisationen warnen davor, dass die USA unter dem Vorwand der Sicherheit sowie der Bekämpfung des Terrorismus eine Welt schaffen wollen, in der die Menschenrechte mehr als zuvor verletzt werden.

ParsToday