Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt — damit ist das Votum nun verbindlich. Das sagte eine Sprecherin der Partei gegenüber der ARD-Tagesschau am Freitag.


Die Abstimmung hatte am Dienstag begonnen. Die insgesamt 463.723 stimmberechtigten Sozialdemokraten haben noch bis Freitag, den 2. März Zeit, ihr Votum abzugeben. Am 4. März soll das Ergebnis dann bekannt gegeben werden. Der Widerstand gegen eine weitere Große Koalition ist in Teilen der Partei groß.

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Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April zur Parteichefin gewählt werden soll, verteidigte den Koalitionsvertrag in einem Live-Video auf Facebook. Ihre Bewerbung auf den Parteivorsitz nannte sie dabei einen Weg, die SPD auch in einer erneuten Großen Koalition mit CDU und CSU erkennbar zu halten. Wenn man Fraktions- und Parteivorsitz zusammenlege, aber von Regierungsämtern trenne, schaffe das Raum für Themen und Zukunftsdebatten «jenseits der Regierung».

Ihr größter Widersacher im Ringen um die Zustimmung der Parteimitglieder für eine Neuauflage der GroKo ist der Juso-Chef Kevin Kühnert. Die Jungsozialisten versuchen mit der Kampagne «NoGroKo» die Genossen von einer Ablehnung der Regierungsbeteiligung zu überzeugen.

Quelle: RT

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