Das Kabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen die Verlängerung des Bundeswehrmandats für die EU-Mission um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2019.

Deutschland soll sich nach dem Willen der Bundesregierung weiterhin an dem Anti-Piraten-Einsatz Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen.

Das Kabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch auf seiner Klausurtagung in Meseberg nördlich von Berlin die Verlängerung des Bundeswehrmandats für die EU-Mission um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2019.

Die Personalobergrenze des seit 2008 bestehenden Einsatzes bleibt bei 600 Soldaten. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit einem Seefernaufklärer und einer logistischen Unterstützungseinheit vor Ort. Der Bundestag muss dem neuen Mandat noch zustimmen.

Die Ministerrunde beschloss außerdem die Verlängerung des EUTM-Mandates in Mali bis zum 31. Mai 2019. Ziel der 2013 von der Europäischen Union gestarteten Mission ist die Ausbildung von Sicherheitskräften in dem westafrikanischen Krisenstaat.

Das Bundeswehrmandat soll ausgeweitet werden: So soll künftig auch eine Beratung und Ausbildung in den Sektorhauptquartieren der G5-Sahel Eingreiftruppe außerhalb Malis (voraussichtlich in Niger, Mauretanien und Tschad) ermöglicht werden, zum anderen soll die Personalobergrenze des deutschen Beitrags um 50 auf dann 350 angehoben werden.
Die Aufstockung geschieht mit Blick auf die beabsichtigte Übernahme der Führung der Mission durch Deutschland in der zweiten Jahreshälfte 2018. Bislang wurden durch EUTM Mali weit mehr als 11.000 malische Soldaten ausgebildet.

Parallel dazu beteiligt sich die Bundeswehr mit mehr als tausend Soldaten an der UN-Mission Minusma, die das Friedensabkommen und die Waffenruhe in Mali überwachen soll. Auch die Verlängerung des EUTM-Mandats steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundestages.

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