Nach den militärischen Angriffen mit westlichen Verbündeten in Syrien will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Russland, dem Iran und der Türkei über diplomatische Lösungen sprechen. Auch Deutschlands Außenminister Heiko Maas will eine diplomatische Friedensinitiative.

Mehr als hundert Marschflugkörper haben die USA, Frankreich und Großbritannien auf Syrien abgefeuert. Nun soll wieder verhandelt werden. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron kündigte am Sonntagabend neue Anstrengungen für eine diplomatische Lösung des Konflikts an. In einem TV-Interview mit den Sendern BFMTV und RMC sowie der Internetzeitung Mediapart sagte er, er wolle Russland und die Türkei an den Verhandlungstisch holen. Die Aufgabe Frankreichs sei es, «mit allen zu sprechen», so Macron. Er bot sich zudem als Vermittler zwischen den USA und Russland an.

Frankreich will eine UN-Resolution: Landesweite Waffenruhe und gesicherter Zugang für humanitäre Helfer in Syrien

Die Raketenangriffe auf Syrien vom vergangenen Wochenende verteidigte Macron als Erfolg. «Die Operation, zu der wir uns entschlossen haben, wurde perfekt ausgeführt», sagte Macron. Alle Raketen hätten ihr Ziel erreicht. Bei der Aktion sei es um Vergeltung gegangen – es sei kein kriegerischer Akt gewesen. Die Verbündeten seien international zudem vollständig legitimiert gewesen, um internationales humanitäres Recht durchzusetzen. Wegen der starren Haltung Russlands im Weltsicherheitsrat seien sie zum Handeln ohne explizites UN-Mandat gezwungen gewesen, sagte der 40-Jährige. «Wir waren an einem Punkt angelangt, da diese Angriffe unumgänglich geworden waren.»

Die Fähigkeiten Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen seien «zerstört» worden. Frankreich wolle sich nun verstärkt um eine «umfassende politische Lösung» bemühen. So will Paris bereits am Montag mit einer umfassenden UN-Resolution einen neuen Anlauf zur Entschärfung des Syrienkonflikts unternehmen. Wann es zu einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat kommen könnte, ist zunächst unklar.

Der Entwurf Frankreichs soll nach dem Willen Macrons die drängendsten Fragen auf einen Schlag angehen: Das syrische Chemiewaffenprogramm soll nachweisbar beendet werden, und es soll geklärt werden, wer für die jüngsten Giftgasangriffe verantwortlich ist. Eine landesweite Waffenruhe und ein gesicherter Zugang für Helfer sollen dann den Weg zu einer langfristigen politischen Lösung ebnen.

Deutschlands Außenminister will ebenfalls eine Friedensinitiative

Auch bei einem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg will Frankreich die diplomatische Initiative vorantreiben. Auch Deutschlands Außenminister Heiko Maas möchte zusammen mit anderen Ländern eine diplomatische Friedensinitiative anstoßen. «Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen», sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ZDF-Sendung «Berlin direkt». Viele Beteiligte an dem seit Jahren tobenden Bürgerkrieg in Syrien sähen nun ein, dass es so nicht weiter gehen könne.

Im Rahmen der Initiative sollen nach Maas’ Worten auch direkte Gespräche mit Russland und der Türkei geführt werden. In der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» sagte Maas, er hoffe, «dass die Militärschläge zumindest allen Beteiligten deutlich gemacht haben, dass wir jetzt nicht nur die Möglichkeit haben, sondern dass es die Notwendigkeit gibt, den politischen Prozess wieder aufzunehmen». Es werde nun nach einer Möglichkeit gesucht, «in einem anderen Format» mit Staaten, die möglicherweise Zugriff auf Beteiligte in der Region haben, einen neuen Weg zu beschreiben. Er wies darauf hin, dass am Sonntag in London hohe Beamte der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands über die Syrien-Frage beraten haben.

Quelle: RT

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