Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier hofft darauf, dass Russland und die Ukraine weiterhin die Minsker Vereinbarungen einhalten werden.

Das erklärte er heute beim Treffen mit Präsident Alexander Lukaschenko im Palast der Unabhängigkeit in Minsk. Steinmeier dankte seinem belarussischen Gastgeber für die Einladung zum Gespräch in den Palast der Unabhängigkeit, einen «Ort, der ihm in guter nachhaltiger Erinnerung geblieben» sei.

In Bezug auf die Normandie-Gespräche sagte der Bundespräsident, er wisse es sehr gut, dass man in Minsk während der größten Krise auf dem europäischen Kontinent viele Stunden miteinander verbracht habe, um eine außer Kontrolle geratene Lage so einzubinden, dass Möglichkeiten für eine Lösung und die Wiederherstellung friedlicher Verhältnisse gegeben sei. Nach langen und schwierigen Verhandlungen habe man sich endlich auf ein Dokument geeinigt, das mit dem Namen der belarussischen Hauptstadt nach wie vor verbunden sei.

Steinmeier drückte in diesem Zusammenhang die Hoffnung aus, dass es nicht nur die namensmäßige Verbindung bleibe, sondern dass sich auch Russland und die Ukraine an den Inhalten dieses Abkommens weiter orientieren würden. Er wünsche eine wenn auch langsame dennoch eine schrittweise Umsetzung dieses Abkommens, so Steinmeier.

Der Bundespräsident stimmte Alexander Lukaschenko in der Aussage zu, dass man „aus der Vergangenheit Lehren ziehen und nie wieder zulassen soll, dass sich dieser europäische Kontinent unfriedlich entwickelt.“ Es sei keine Selbstverständlichkeit, dass man als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland zur Einweihung einer Gedenkstätte für die NS-Oper eingeladen werde. Und es sei nicht selbstverständlich, dass man an einem solchen Tag diese Trauerstunde gemeinsam feiere. „Das sei deshalb möglich gewesen, weil Sie uns die Hand zur Versöhnung gereicht haben“, sagte er.

BelTA

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