«Vorgezogene Wahlen werden im Mai oder in der ersten Dekade von Juni stattfinden», sagte der Premierminister in einer Video-Nachricht, die live über Facebook übertragen wurde.

N. Pashinyan erinnerte an die Bestimmungen der Verfassung, nach denen vorgezogene Parlamentswahlen in Armenien nur stattfinden können, wenn der Premierminister zurücktritt und die Nationalversammlung innerhalb von zwei Wochen keinen neuen Ministerpräsidenten zweimal wählen kann.

‘Aber die Bürger wollen bestimmte Garantien, damit sie nach dem angeblichen Rücktritt des Premierministers keine weitere Revolution machen müssen’, — fügte er hinzu.

Er stellte fest, dass die Politiker gerade an Verfassungsänderungen, die demnächst dem Parlament vorgelegt würden,  arbeite, so dass die Nationalversammlung ihre Auflösung ohne den Rücktritt des Premierministers verkünden könnte. ‘In diesem Zusammenhang werden wir politische Diskussionen führen und nach Konsultationen mit den Menschen gemeinsame Entscheidungen treffen’, sagte Pashinyan, der sich auch auf die Wahlen vorbereitet.

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