Die Vereinigten Staaten drohten damit, die Richter und andere Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu verhaften und zu sanktionieren, wenn sie einem in Afghanistan dienenden Amerikaner Anklage wegen Kriegsverbrechen zur Last legen würden.

Der nationale Sicherheitsberater John Bolton bezeichnete das Menschenrechtsorgan in Den Haag als «unverantwortlich» und «sehr gefährlich» für die Vereinigten Staaten, Israel und andere Verbündete und sagte, jede Untersuchung des US-Militärs «eine absolut unvernünftige, illegale Untersuchung» ist.

«Wenn das Gericht für uns, Israel oder andere US-Verbündete kommt, werden wir nicht ruhig sitzen», sagte Bolton. Er sagte, die USA seien bereit, finanzielle Sanktionen und Strafanzeigen gegen Gerichtsbeamte zu verhängen, wenn sie gegen die Amerikaner handelten.

«Wir werden Richtern und Staatsanwälten (des Internationalen Strafgerichtshofs) verbieten, in die Vereinigten Staaten einzureisen. Wir werden ihre Gelder im US-Finanzsystem sanktionieren, und wir werden sie im US-Strafsystem verfolgen «, — sagte er. «Wir werden das gleiche für jedes Unternehmen oder jeden Staat, der bei der Untersuchung der IStGH hilft», tun, — fügte er hinzu.

Bolton wies auf den Antrag des Anklägers des IStGH im November 2017 hin, eine Untersuchung über mutmaßliche Kriegsverbrechen einzuleiten, die von Militär- und Geheimdienstbeamten der Vereinigten Staaten in Afghanistan begangen wurden, insbesondere in Bezug auf die Misshandlung von Gefangenen.

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