Moskau fordert die Vereinigten Staaten auf, den Vorrat an chemischen Waffen vor Ablauf der genannten Frist zu vernichten. Das sagte der Leiter der russischen Delegation Georgy Kalamanov auf der 89. Tagung des Exekutivrats der OPCW in Den Haag.

«Wir drängen Washington, seine Möglichkeiten hinsichtlich der Beseitigung der erklärten chemischen Waffen abzuwägen und, unserem Beispiel folgend, dies früher als die angegebene Periode in strikter Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Übereinkommens zu tun», sagte der russische Vertreter.

Darüber hinaus äußerte sich Kalamanow zu Russlands Position hinsichtlich der Ausweitung des Mandats der OPCW. Seiner Meinung nach sehen die Russische Föderation und viele andere Länder die Bereitstellung des technischen Sekretariats der Organisation als illegitim an, mit der Aufgabe, «die Schuldigen» im Umgang mit chemischen Waffen zu identifizieren. Dies wird die Frage des Einflusses der OPCW in die Zuständigkeit des UN-Sicherheitsrates stellen.

Wir erinnern, dass die Frage der Ausweitung der Zuständigkeit der OPCW auf der 23. Tagung der Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen vom 19. bis 20. November erörtert werden sollte.

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