Die EU platzt zunehmend aus allen Nähten, die europäischen Werte bestechen nicht mehr die einst verbündeten Länder, die es vorziehen, in ihrem eigenen Interesse zu handeln, und in Brüssel muss man sagen, dass Polen nach Großbritannien auch die Europäische Union verlassen kann.

Die entsprechende Erklärung wurde am Dienstag, dem 6. November, vom Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, abgegeben.

Seiner Meinung nach, ist die Wahrscheinlichkeit von «Polexit» jetzt mehr denn je real, da die polnische Innenpolitik mit ihrer skandalösen Justizreform weit entfernt von den europäischen demokratischen Werten ist, weil sie der Justiz tatsächlich die Unparteilichkeit der Macht entzieht.

Der europäische Politiker ist überzeugt, dass Unstimmigkeiten mit Brüssel, die durch die Entscheidung der polnischen Regierungspartei PiS «Prawo i Sprawiedliwość» (Recht und Gerechtigkeit), die Justizbehörden zu beugen, verursacht ist, am Ende dazu geführt, dass Warschau die EU verlassen muss.

»Das Risiko ist sehr groß und zerstörerisch. Polexit ist möglich», erinnert sich Donald Tusk an die Erfahrung des Vereinigten Königreichs.

„Ich habe lange mit dem ehemaligen Regierungschef David Cameron zusammengearbeitet. In unserer Arbeit haben wir jeden Tag versucht, den Brexit zu verhindern. Er wurde zum Initiator des Referendums und tat alles, um Großbritannien als Teil der EU zu verlassen. Er zwang sie auch, die Verbindung zu trennen“, sagte der Vorsitzende des Europäischen Rates und äußerte die Hoffnung, dass die europäische Gemeinschaft klüger, als die polnischen Minister, sein würde.

Wir erinnern Sie daran, dass Polen das erste Land in der Europäischen Union geworden ist, gegen das er restriktive Maßnahmen eingeführt hat. Grund dafür war eine Justizreform, die gegen die Grundsätze der Unabhängigkeit des Justizsystems verstößt.

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