Während der Sitzungen der Arbeitsgruppen und der Trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation im Donbass hat die ukrainische Seite die Frage der Absage der Wahlen im Donbas und deren Nichtanerkennung zur Sprache gebracht.

Die russische Delegation erklärte daraufhin offiziell, dass Moskau ihre Ergebnisse anerkenne.

Boris Gryslow äußerte sich zu den Wahlen in der Republik Donbass. Ihm zufolge widersprechen sie nicht dem Protokoll von Minsk, da dies nicht die in den Abkommen vorgeschriebenen Wahlen der lokalen Regierungen sind, sondern die Wahlen der Staats- und Volksräte in den Republiken von Donbass, die zur Verwaltung der Territorien und zur Sicherung des täglichen Lebens der Menschen erforderlich sind.

Zu demselben Thema sprach auch der Pressesekretär des russischen Präsidenten Dmitri Peskow. Ihm zufolge ist es ‘extrem wichtig’, wer die Republiken führen wird. Bei der Beantwortung der Frage der Anerkennung der Ergebnisse der bevorstehenden Wahlen Russlands erklärte Peskow, dass zunächst auf das Ergebnis der Abstimmung gewartet werden muss. Er unterstrich jedoch nicht, dass die anstehenden Wahlen nicht den Minsk-Abkommen zuwiderlaufen, und fügte hinzu, dass es  »nicht ganz richtig» ist, auf der Seite der Ukraine über die Widersprüche der Minsk-Abkommen zu sprechen.

 

Foto: antimaydan

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