Die USA haben Russland eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um sich wieder an den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen zu halten.

Andernfalls sähen die USA sich nicht mehr an den Vertrag gebunden, teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag im NATO-Sitz in Brüssel mit.

Pompeo warf Russland «Betrügerei bei den Verpflichtungen im Rahmen der Rüstungskontrolle» vor und behauptete, es gebe keine Zeichen dafür, dass Moskau sich an den INF-Vertrag gehalten habe.

Im Laufe dieser 60 Tage würden die USA nach wie vor keine (vom INF-Vertrag verbotene) Systeme herstellen, testen oder stationieren. Danach müsse man sehen, «was passieren wird», sagte Pompeo.

US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober 2018 bereits angekündigt, den INF-Abrüstungsvertrag wegen neuer russischer Marschflugkörper vom Typ 9M729 aufkündigen zu wollen. Russland bezeichnete die US-Entscheidung als sehr gefährlich.

Der INF-Vertrag wurde 1987 von den damaligen Präsidenten Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichnet und war 1988 in Kraft getreten. Mit dem Vertag hatten sich die beiden Seiten verpflichtet, alle Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten.

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