Die Generalversammlung hat mindestens 20 Resolutionen gegen Tel Aviv wegen Menschenrechtsverletzungen, illegaler Siedlungen auf besetzten palästinensischen Gebieten und der anhaltenden Besetzung Ostjerusalems verabschiedet.

Allein Ende November wurden mindestens sechs Resolutionen verabschiedet, die das Ziel hatten, auf den israelisch-palästinensischen Konflikt aufmerksam zu machen. Im Dezember wurde eine weitere Resolution verabschiedet, die erneut den US-Beschluß verurteilt, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Weitere Resolutionen mit Israel-Bezug hatten die festgefahrenen Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung und den israelisch-palästinensischen Konflikt zum Ziel. Außerdem wurde die israelische Besetzung der syrischen Golanhöhen verurteilt.

Ein von den USA vorgetragener Versuch, die Widerstandsbewegung Hamas als eine „terroristische Organisation“ zu klassifizieren, erhielt dagegen bei der Generalversammlung nicht genügend Unterstützung. Die Resolution war von Nikki Haley, der ehemaligen US-Gesandten, eingebracht worden. Auch sie wartete mit einer interessanten Zahl auf und rief in Erinnerung, daß die UN Israel im Laufe der Jahre mindestens 500 Mal verurteilt haben.

 

 

Quelle: Zuerst!

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