Die österreichische Regierung lehnt die von Brüssel vorangetriebene EU-Armee ab, befürwortet aber eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. FPÖ-Verteidigungsminister Kunasek erklärte dazu jetzt: „Wir brauchen auch ein bißchen die Emanzipation von anderen Bündnissen. Was wir nicht brauchen, ist eine große geschlossene Formation einer Armee, sondern mehr Kooperation.“

Europa brauche eine „Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die den Namen verdient. Das ist aber nicht vergleichbar mit einer EU-Armee“, so der Minister in einem Interview mit der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Eine gemeinsame Armee bedeute „ein Kommando, eine Uniform, eine Führung“. „Das wird es nicht spielen, Österreich wird da nicht dabei sein“, sagte Kunasek.

Der Minister begründet die österreichische Position „zum einen mit der Neutralität und zum anderen, weil ich das bei meinen EU-Kollegen nicht erkennen kann. Wir sagen alle Ja zu guten, gemeinsamen Strukturen, gemeinsamen Missionen, gemeinsamen Übungen, Kooperationen und einer gemeinsamen Finanzierung dieser Maßnahmen durch den Fonds, aber Nein zu einer EU-Armee, wie sich das der Bürger vielleicht vorstellt.“

Ohnehin habe Europa bereits viel bessere gemeinsame Strukturen als früher. Und allen sei klar, daß „wir die großen Problemstellungen nur gemeinsam lösen können“.

Die von ihm gewünschte „Emanzipation“ von anderen Bündnissen bedeute keine Distanzierung von der NATO. „Viele EU-Staaten sind NATO-Mitglieder, es wäre unlogisch, Doppelgleisigkeiten aufzubauen. Es wird auch in Zukunft eine starke Kooperation mit der NATO geben. Aber wenn wir uns als EU ernst nehmen, müssen wir über eine gemeinsame Verteidigung seriös und emanzipiert nachdenken“, meint der Minister. (Zuerst!)

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