Die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran verabschiedeten nach ihrem trilateralen Gipfel in Sotschi am Schwarzen Meer eine gemeinsame Erklärung, um ihr Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Integrität Syriens zu bekräftigen.

Das dreiseitige Dokument mit 17 Punkten fasst die Entwicklungen zusammen, die seit dem letzten Treffen der drei Staats- und Regierungschefs im September 2018 in Teheran in Syrien stattfanden.

Die drei Seiten bekräftigten ihre Entschlossenheit, die trilaterale Koordinierung im Einklang mit den bestehenden Abkommen zu intensivieren, und bekräftigten ihre „Festigung“ und unverändertes Bekenntnis zu Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialer Integrität der Arabischen Republik Syrien “sowie zu Zielen und Prinzipien, die in der UN-Charta verankert sind.

Der russische Präsident Wladimir Putin, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Hassan Rouhani sagten, diese Grundsätze müsse von allen Nationen beachtet werden, und niemand darf sie untergraben.

Die drei Nationen «lehnen auch alle Versuche ab, unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus eine neue Ordnung der Dinge» vor Ort «zu schaffen. Daher drücken sie ihre Bereitschaft aus, separatistische Pläne zu bekämpfen, die die Souveränität und territoriale Integrität Syriens untergraben wollen sowie die nationale Sicherheit der Nachbarstaaten.

In diesem Zusammenhang wird die Entscheidung der US-Regierung, ihre Streitkräfte aus Syrien abzuziehen, ein Schritt in Richtung auf die Erhöhung der Stabilität und Sicherheit im Land sein, heißt es in dem Dokument.

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