Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan ( (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA/Atomabkommen) ist nach den Worten des deutschen UNO-Botschafters, Christoph Heusgen, weiter in Takt.

Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen in New York, über Programme Deutschlands und Frankreichs im UN-Sicherheitsrat für März und April sagte Heusgen am Freitag: Die Unterzeichnerstaaten wollen, dass dieses internationale Atomabkommen mit dem Iran bewahrt bleibt.

Bereits am 15. Februar hatte auch die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, in einer Rede auf der Internationalen Sicherheitskonferenz in München unterstrichen, trotz des ganzen Drucks werden die EU-Staaten das Abkommen vollständig umsetzen.

US-Präsident, Donald Trump, hatte in einer Rede am 08. Mai den Rückzug ihres Landes aus dem JCPOA sowie die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran bekannt gegeben.

Um das Atomabkommen nach dem US-Ausstieg zu retten, richteten die Europäer am 31. Januar 2019 eine Finanzgesellschaft mit dem Namen INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges», übersetzt etwa: Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten) ein.

Instex ist eine Art Vermittlungsstelle, in der Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können. So könnte der Iran zum Beispiel weiter Erdöl oder andere Produkte nach Europa liefern. Das Geld dafür würde dann aber nicht über Banken in den Iran fließen, sondern an europäische Unternehmen, die zum Beispiel Medikamente, Nahrungsmittel oder Industriegüter in den Iran verkaufen.

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