Gestern Morgen wurde Julian Assange nach über sechseinhalb Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen, wo er im August 2012 Asyl erhielt.

Zunächst wurde er vom ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa begrüßt.

Der Status von Assange wurde fast ein Jahr lang vom zentralistischen Präsidenten Lenin Moreno diskutiert, der 2017 sein Amt angetreten hat. Moreno stellte im März 2018 die Internetverbindung in der Botschaft ab, was Assange die Kommunikation mit der Außenwelt erschwerte.

Die Festnahme ist mit einer geringfügigen Anklage wegen Verletzung der Freigabebedingungen durch das Vereinigte Königreich sowie einer polizeilichen Pressemitteilung «im Auftrag der US-Behörden» bezüglich des Auslieferungsersuchens verbunden.

Laut Assanges Anwalt erhielt die Regierung der Vereinigten Staaten im Dezember 2017 eine geschlossene Anklage gegen Assange, die im November 2018 versehentlich von der Staatsanwaltschaft enthüllt wurde. Die Anklage wurde am Morgen nach seiner Verhaftung bekannt.

Die Pressemitteilung des Justizministeriums beschuldigt Assange, zwei Verbrechen begangen zu haben. Die Anklageschrift behauptet, dass Assange sich im März 2010 mit Chelsea Manning, einer ehemaligen Geheimdienstanalystin der US-Armee, zusammengetan hat, um Manning dabei zu helfen, das auf Computern des US-Verteidigungsministeriums gespeicherte Passwort zu knacken, das mit den geheimen Internet-Protokollen (SIPRNet) des Internets verbunden ist. Dies ist das Netzwerk der US-Regierung, das für geheime Dokumente und Kommunikation verwendet ist.

Manning, die im Zusammenhang mit ihren Pflichten als Geheimdienstanalystin Zugriff auf Computer hatte, nutzte sie, um geheime Datensätze hochzuladen und an WikiLeaks zu übertragen. Wenn Manning das Passwort wusste, konnte sie sich mit einem Benutzernamen anmelden, der ihr nicht gehörte. Eine solche betrügerische Maßnahme würde es Ermittlern schwer machen, die Quelle der rechtswidrigen Offenlegung zu ermitteln.“ Der Versuch, das Kennwort zu knacken, ist fehlgeschlagen.

Im Jahr 2010 überreichte Manning 750.000 geheime Dokumente an Wikileaks, eine der größten Lücken in der Geschichte der USA. Sie wurde unter dem Spionagegesetz angeklagt und zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt, die von Präsident Barack Obama durch sieben Jahre ersetzt wurden. Sie befindet sich derzeit mehr als einen Monat im Gefängnis, weil sie sich weigert, vor der Grand Jury wegen Wikileaks auszusagen.

Zusammen mit ihrem Versuch, das Passwort zu knacken, wird Assange auch vorgeworfen, Manning dazu gezwungen zu haben, zusätzliche Informationen zu verteilen. Während der Verschwörung diskutierten Manning und Assange die Übertragung geheimer Dokumente in Echtzeit. Diskussionen spiegeln die aktive Förderung von Assange, mehr Informationen bereitzustellen, wider.

Die Anklagen gegen Assange beziehen sich auf die gleichen Verbrechen, die die Obama-Regierung 2013 nicht verübt hat. Die Obama-Regierung befürchtete, dass die Belästigung von Assange als Bedrohung der Pressefreiheit wahrgenommen würde, da es allgemein üblich ist, geheime Dokumente zu veröffentlichen und Quellen für ihre Entlassung zu ermutigen. Anklagen gegen Assange können auch gegen die NYT, Washington Post oder Guardian erhoben werden. Die Anklagen der Trump-Regierung gegen Julian Assange werden von seinen Befürwortern als größte Bedrohung der Pressefreiheit in den letzten Jahrzehnten angesehen.

 

Hunter DeRensis, The National Interest

Метки по теме: ; ; ; ; ; ;