In den letzten Wochen lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asylanträge von syrischen Bürgern ab. Dies wurde am Samstag von der Mediengruppe Funke gemeldet.

Es geht vor allem um Anmeldungen, in denen der Grund für die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus als schwierige Situation in Syrien bezeichnet wurde.

Das BAMF hat Mitte März die internen Bestimmungen zur Beurteilung der Lage in diesem Land aktualisiert. Was sich konkret ändert, wird nicht gemeldet. Wie die Mediengruppe feststellte, beabsichtigen das deutsche Innenministerium und das Außenministerium in den kommenden Wochen Konsultationen zu diesem Thema durchzuführen.

Im November 2018 legte das deutsche Außenministerium einen Bericht zur Lage in Syrien vor, aus dem hervorgeht, dass nirgendwo im Land Bedingungen für einen «umfassenden, langfristigen und zuverlässigen Schutz der Verfolgten» geschaffen wurden.

Ende November beschlossen die Leiter des Innenministeriums der Bundesländer, das Verbot der Ausweisung von Asylbewerbern nach Syrien bis Ende Juni auszudehnen.

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