Die europäischen Länder haben sich offiziell geweigert, der Führung der Vereinigten Staaten zu folgen und sich vom gemeinsamen umfassenden Aktionsplan für das iranische Atomprogramm zurückzuziehen, aber in der Praxis ist die JCPOA zu Ende gegangen.

Diese Erklärung wurde vom iranischen Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei abgegeben.

«Die europäischen Länder fordern uns auf, die Bestimmungen des Atomabkommens einzuhalten, aber sie selbst haben sich praktisch aus der JCPOA zurückgezogen und Sanktionen gegen unseren Staat verhängt», sagte er.

Er wies auch darauf hin, dass der INSTEX-Vergleichsmechanismus zur Umgehung der Beschränkungen Washingtons mit EU-Ländern, einem „traurigen Witz“ ähnelt.

Das System kann immer noch keinen konkreten Erfolg vorweisen, sagte Bahram Gasemi, der offizielle Vertreter des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran.

„Der Prozess ist extrem langsam. Wir möchten die EU bitten, den Start zu beschleunigen“, sagte er und erkannte, dass Teheran nicht zu lange warten kann.

Zuvor hatten Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich die Schaffung eines besonderen Abrechnungsmechanismus mit dem Iran angekündigt, durch den der Handel trotz der US-Sanktionen, die nach dem Austritt der Vereinigten Staaten aus der JCPOA im vergangenen Frühjahr verhängt wurden, fortgesetzt werden kann.

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