Washington warnte die Europäische Union vor den wirtschaftlichen und politischen Folgen, wenn die Europäer beschließen, ihre eigenen Verteidigungsprojekte weiterzuentwickeln.

Diese Informationen sind im Schreiben der US-Außenministerin Ellen Lord an die Leiterin der europäischen Diplomatie Federica Mogherini enthalten.

«Die aktuellen Verteidigungspläne der EU drohen eine zehnjährige Integration der transatlantischen Verteidigungsindustrie und der militärischen Zusammenarbeit innerhalb der NATO».

Das Weiße Haus ist mit der Verabschiedung der „Verordnung über den Europäischen Verteidigungsfonds“ nicht zufrieden, die es den EU-Staaten ermöglicht, nichteuropäische Länder zur Teilnahme an Projekten einzuladen. Gleichzeitig «wird ein solches Projekt vollständig im geistigen Eigentum der Europäischen Union sein».

In dem Brief erklärt der US-Außenminister, dass «die Entwicklung von Verteidigungskapazitäten in Europa zu einer Verdoppelung von nicht austauschbaren militärischen Systemen führen wird» und dies, so der Beamte, «Verteidigungsressourcen ausgibt und Rivalität zwischen der NATO und der EU erzeugt».

Die Amerikaner bestehen darauf, dass die Bedingungen in Bezug auf geistiges Eigentum und Exportkontrollen aus den Projekten gestrichen werden. Sie werden auch durch die Klausel über das Vetorecht verwechselt, die es dem Land, das dieses oder jenes Projekt leitet, ermöglicht, Unternehmen zur Zusammenarbeit einzuladen.

Wir erinnern daran, dass die Europäische Kommission früher vorgeschlagen hatte, die Investitionen in die Sicherheit im EU-Haushaltszeitraum von 2021 bis 2027 um 40% zu erhöhen und einen Europäischen Verteidigungsfonds einzurichten.

 

 

Quelle: Eho.md

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