Die FPÖ hat in Kollaboration mit der SPÖ nun den Bundeskanzler Sebastian Kurz durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Das Votum wurde von der Sozialdemokratin Pamela Rendi-Wagner am Abend in den Nationalrat eingebracht.

Der Antrag war am Montagabend in der Nationalratssitzung erfolgreich, so dass nun Bundespräsident Alexander van der Bellen eine Interimsregierung ernennen muss.

Der Nationalrat kann der Bundesregierung oder einzelnen ihrer Mitglieder durch ausdrückliche Entschließung das Vertrauen entziehen. In diesem Fall ist die Bundesregierung oder der/die betreffende BundesministerIn vom Bundespräsidenten/von der Bundespräsidentin des Amtes zu entheben.

Damit ist Sebastian Kurz mit 32 Jahren der jüngste Altkanzler aller Zeiten geworden. Im Übrigen ist es ein Novum in der Geschichte der Republik Österreich. Ins Rollen wurde alles durch die Ibiza-Affäre von Heinz-Christian Strache (FPÖ) ins Rollen gebracht.

Nach der Veröffentlichung des dubiosen Videos in Deutschen Medien trat erst Strache als Vizekanzler zurück. Daraufhin traten alle Mitglieder der FPÖ aus der Koalition mit der FPÖ zurück. Nun werden Neuwahlen folgen und der Bundespräsident wird zeitig eine neue Regierung ernennen müssen.

 

Der Wiener Journalist Manuel Cornelius hat auf YouTube ein Statement publiziert: