Europäische Länder, die an der Gestaltung eines Umgehungssystems für US-Sanktionen beteiligt sind, können mit restriktiven Maßnahmen bestraft werden.

Dies geht aus dem Schreiben des stellvertretenden US-Finanzministers Sigal Mandelker hervor.

Wir sprechen über Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die sich an der Schaffung des Mechanismus zur Unterstützung des Handelsaustauschs «Instrument in Support of Trade Exchanges» beteiligen.

Seine Aufgabe ist es, europäische Unternehmen im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Iran zu sichern, nachdem Washington eine solche Partnerschaft verboten hatte, nachdem es den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan im Mai vergangenen Jahres verlassen hatte.

Nach dem Wortlaut des Schreibens werden nun Beamte, die an der Schaffung von „INSTEX“ beteiligt sind, aus dem US-Finanzsystem ausgeschlossen, wenn der Mechanismus in Kraft tritt.

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