Das israelische Parlament (Knesset) hat dafür gestimmt, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen abzuhalten, nachdem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Frist zur Bildung einer Regierungskoalition verpasst hatte.

Der Knesset hat am Mittwoch mit 74 zu 45 Stimmen für die Auflösung gestimmt und damit das zionistische Regime auf den Weg zu einer vorgezogenen Wahl gebracht, die voraussichtlich im September stattfinden wird.

Ein spezielles Knesset-Komitee, das eingerichtet wurde, um die möglichen Wahlen in Israel vorzubereiten, hatte zuvor angekündigt, dass die Wahlen am 17. September stattfinden würden.

Netanjahu gewann bei den Wahlen im April eine fünfte Amtszeit, nachdem seine rechte Likud-Partei 35 der 120 Sitze der Knesset gewonnen hatte. Er hatte am Mittwoch bis 21:00 GMT Zeit, um ein Kabinett zu bilden, das mindestens 61 Sitze im 120-köpfigen Parlament kontrollierte.

Trotz wochenlanger Verhandlungen gelang es ihm jedoch nicht, die Kluft zwischen weltlichen und religiösen Verbündeten zu überbrücken.

Netanjahu, dessen fünfte Amtszeit verflucht wurde, schwor am Donnerstag, dass seine konservative Partei die neue Wahl gewinnen würde.

Die Koalitionsgespräche erreichten ein Patt über Meinungsverschiedenheiten zwischen ultraorthodoxen Parteien und Yisrael Beiteinu, einer säkularen rechten Partei unter der Führung des ehemaligen Kriegsministers Avigdor Lieberman, bezüglich eines Gesetzes über die Einberufung von Militärs.

Nach der Entscheidung der Knesset schrieb Lieberman auf seiner Facebook-Seite, dass Likud die Verantwortung für die Wiederwahl trägt, da er sich weigert, über den Gesetzesentwurf für die Ultraorthodoxen abzustimmen.

Netanjahu sagte jedoch, Lieberman habe seine Wähler in die Irre geführt und ziehe ganz Israel zu Neuwahlen, «nachdem er auch der Grund für die vorherigen war, nur weil er ein paar Stimmen mehr will, die er nicht bekommen wird. Es ist einfach unglaublich . »

Netanjahu sagte auch, Lieberman sei ein Mann der Linken, er bringe rechte Kabinette um.

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