Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat in der Jubiläumssitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats in der Hauptstadt Kasachstans Nursultan (vormals Astana) teilgenommen. 

 

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ist ein Zusammenschluss aus fünf Staaten im Nordosten Eurasiens zu einem Binnenmarkt mit Zollunion. Die Wirtschaftsunion ging mit Wirkung zum 1. Januar 2015 aus der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft hervor. Vergleichbar ist sie etwa mit dem Vorläufer der Europäischen Union (EU), die sich zunächst als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahre 1957 zusammengeschlossen hatte.

„Die heutige Sitzung findet am Jubiläumstag – 5. Jahrestag des Vertrags über die Eurasische Wirtschaftsunion statt. Am 29. Mai 2014 unterzeichneten die Präsidenten von Belarus, Kasachstan und Russland in Astana dieses historische Dokument. Später traten dem Vertrag Armenien und Kirgisistan bei. Es wurde der Grundstein zu einer neuen Entwicklungsetappe der eurasischen Integration gelegt“, unterstrich der belarussische Präsident.

„Die EAWU ist zu jung. Sie bewies aber ihre Effizienz“ Alexander Lukaschenko verwies auf die Verdienste der Integrationsvereinigung trotz der kurzen Zeit seit ihrer Gründung: „Natürlich ist die EAWU noch zu jung.

Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit. Sie hat jedoch bereits ihre Effektivität und Unabhängigkeit bewiesen und unseren Ländern eine zusätzliche Quelle für das Wirtschaftswachstum zur Verfügung gestellt, die den negativen Trends in der Welt entgegenwirken lässt. Und dieses Potenzial ist nicht nur nicht ausgeschöpft, es wurde auch noch gar nicht gestartet. Die Perspektiven sind enorm“.

So konnten wir in den letzten Jahren einen Anstieg des gegenseitigen Handels aufrechterhalten (mehr als 127% im Jahr 2017 gegenüber 2016, im Jahr 2018 — fast 112% gegenüber 2017). „Es ist jedoch besorgniserregend, dass sich die Steigerung des Handelsvolumens im EAWU-Rahmen verlangsamt. Das Handelsvolumen mit Drittländern wächst an“, sagte das Staatsoberhaupt. In der EAWU wird auch die Anwendung nationaler Währungen bei der gegenseitigen Abrechnung ausgedehnt. Es gelang, die Inflationsrisiken zu mindern und die Kontrolle über Beschäftigungsfragen zu übernehmen. „Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten der EAWU die Prozesse ihrer Entwicklung zunehmend synchronisieren und die Positionen bei der Umsetzung einer koordinierten makroökonomischen Politik schrittweise annähern.

Wir müssen diese Erfahrung nutzen. Zwecks Bildung allgemeiner Branchenstrategien in Industrie, Landwirtschaft, Transport, Energiewirtschaft u.a.“, sagte der Präsident von Belarus. Der Staatschef hob das Ansehen der Eurasischen Wirtschaftsunion auf der Weltarena hervor. Es wird der Dialog mit anderen Staaten, regionalen Vereinigungen und internationalen Strukturen fortgesetzt. Die positive Wahrnehmung der EAWU als systemrelevante Organisation der wirtschaftlichen Integration auf dem eurasischen Kontinent nimmt ständig zu. „Die Agenda wird mit neuen Arbeitsrichtungen gefüllt. Wir haben mit der digitalen Transformation der Wirtschaften, der Ankurbelung der grenzüberschreitenden Beziehungen in der Realwirtschaft und der Schaffung von Mechanismen zur Umsetzung von Innovations- und Investitionsprojekten begonnen. Dias alles sind wichtige und vielversprechende Segmente der Zusammenarbeit“, erklärte Alexander Lukaschenko. „Qualitative Umsetzung bestehender Vereinbarungen soll weiterhin im Vordergrund stehen“ Gleichzeitig betonte der Präsident die Wichtigkeit der qualitativen Umsetzung der bestehenden Vereinbarungen in der EAWU, was eine Priorität sein sollte.

„Es sollte eine Priorität sein, einheitliche Märkte zu bilden, den freien Kapital-, Waren-, Bau- und Dienstleistungsverkehr zu gewährleisten. Eine aktive Außenpolitik und neue Richtungen dürfen den Hauptaktivitäten zur Beseitigung von Barrieren, Ausnahmen und Beschränkungen im gegenseitigen Handel keinen Schaden zufügen“, betonte der belarussische Präsident.

Alexander Lukaschenko ist sicher, dass der greifbare positive Effekt vom Integrationsprojekt durch eine engere Zusammenarbeit und die Erhöhung des Anteils der innerhalb der EAWU und auf dem gemeinsamen Markt produzierten Waren erreicht wird. „Man muss auf protektionistische Entscheidungen auf nationalen Ebenen, die Einführung von Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen verzichten.

Dies ist der Schlüssel zur Schaffung eines festen Fundaments für die EAWU und zur erfolgreichen Entwicklung der Wirtschaft der Länder, die sich am Integrationsprozess beteiligen. Man muss gleiche Bedingungen in allen Bereichen, darunter in Energiewirtschaft, schaffen“, erklärte der Präsident. Er betonte, dass jeder – von Staatschefs bis Experten — klar verstehen sollte, dass in der EAWU ein Binnenmarkt und ein gemeinsamer Raum gebaut werden.

Alexander Lukaschenko hält der weitere Ausbau von Befugnissen der Eurasischen Wirtschaftskommission für wichtig. Der Präsident schlug Nursultan Nasarbajew vor, alles gemachte in der EAWU – vom Personalbestand der Eurasischen Wirtschaftskommission bis strategische Tätigkeitsrichtungen – zu revidieren. „Bewahrung erzielter Ergebnisse und ihre Mehrung“

„Vor fünf Jahren haben wir einen entscheidenden Schritt zur Bildung der Union getan. Die Hauptaufgabe des heutigen Tages besteht darin, die erzielten Ergebnisse zu erhalten und sie zum Wohl unserer Staaten und Völker zu mehren. In der heutigen Erklärung werden wir die Hauptprinzipien und Prioritäten der weiteren Zusammenarbeit bilden“, sagte der Präsident von Belarus. Alexander Lukaschenko zeigte sich zuversichtlich, dass es mit gemeinsamen Bemühungen aller Seiten gelingt, die eurasische Integration zu stärken.

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