Die Arbeiten zur Schaffung eines Zahlungsmechanismus zwischen den EU-Ländern und dem Iran unter Umgehung der restriktiven Maßnahmen der USA werden in Kürze abgeschlossen sein.

Eine solche Erklärung hat am Montag, den 10. Juni, Bundesaußenminister Heiko Maas abgegeben, der zu einem offiziellen Besuch in Teheran eingetroffen ist.

Der Leiter der deutschen diplomatischen Abteilung hat bereits mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif über die Bemühungen zur Aufrechterhaltung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans gesprochen.

Die Vereinigten Staaten zogen sich vor einem Jahr aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zurück, wonach sie den wirtschaftlichen Druck auf ein Land im Nahen Osten wieder aufnahmen und den europäischen Unternehmen Sanktionen für den Handel mit dem Iran drohten.

Laut Zarif waren die Verhandlungen zwischen Teheran und Berlin «offen und ernst». Nach dem Treffen versicherte er, dass die iranische Seite entschlossen ist, mit der EU zusammenzuarbeiten, «um ein Atomabkommen zu retten».

Maas wiederum versicherte, dass der INSTEX-Mechanismus bald eingeführt wird, obwohl die USA dies verhindern wollten.

«Die wichtigsten Bedingungen wurden bereits umgesetzt, da wir ihn in naher Zukunft bereits nutzen werden», sagte ein deutscher Diplomat.

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