Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat Palästina als Staat anerkannt, indem sie es erlaubt hat, sich der Organisation als beobachtendes Mitglied anzuschließen. Dies hat das israelische Regime in Flammen gesetzt.

Der Generaldirektor der IAEA, Yukiya Amano, und der palästinensische Botschafter in Wien, Salah Abdul Shafi, unterzeichneten am Dienstag eine Vereinbarung, wonach die IAEA-Inspektoren Sicherheitskontrollen für in Palästina gelagerte radioaktive Stoffe und spaltbare Kernmaterialien wie Uran durchführen können.

In Palästina gibt es keine Kernreaktoren, in einigen Krankenhäusern und Universitäten gibt es jedoch Komponenten für die medizinische Ausrüstung von Kernmaterialien in den Physikabteilungen. Dies geht aus Berichten der israelischen Medien hervor.

Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Emmanuel Nahshon, sagte, der Schritt der IAEA sei ein «Verstoß gegen internationale Konventionen».

«Dies ist ein weiterer Versuch der Palästinensischen Autonomiebehörde, sich internationalen Organisationen anzuschließen, um sie für politische Zwecke auszunutzen», sagte er. «Israel erkennt die Versuche der Palästinensischen Autonomiebehörde, solchen Organisationen und Institutionen als Staat beizutreten, nicht an, und Israel betrachtet dies als Verstoß gegen internationale Abkommen.»

Es wird erwartet, dass das Abkommen Spannungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde hervorruft, da nach Ansicht von Tel Aviv das Territorium und die Grenzen eines palästinensischen Staates unklar sind.

Das israelische Regime hat niemals den Atomwaffensperrvertrag (NVV) unterzeichnet, einen internationalen Vertrag, der von den meisten Regierungen der Welt mit dem Ziel gebilligt wurde, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern.

Das israelische Regime hat die Größe seines Atomarsenals nicht bekannt gegeben, obwohl das israelische Regime nach einem neuen Bericht des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) im Besitz von etwa 100 Atomsprengköpfen ist.

Infolgedessen erlaubt Israel den IAEA-Inspektoren nur, eine begrenzte Anzahl ausgewiesener Gebiete in den besetzten palästinensischen Gebieten unter vollständiger Aufsicht zu besuchen.

Israel hat eine Atomanlage außerhalb der südlichen Stadt Dimona betrieben. Berichte deuten darauf hin, dass Israel spaltbare Materialien — hochangereichertes Uran und Plutonium — für Atomwaffen unter Verwendung des Reaktors produziert, was für Inspektoren nicht zulässig ist.

Israelische Medien haben die Situation mit der Anerkennung Palästinas als Mitglied durch die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur von 2011 verglichen.

Damals zogen die USA ihre jährliche Finanzierung der UN-Organisation ein. Laut Reuters ist die US-Regierung nach dem Gesetz von 1990 verpflichtet, keine Organisation der Vereinten Nationen zu finanzieren, die eine Vollmitgliedschaft für Organisationen gewährt, die keine „international anerkannten Attribute“ der Staatlichkeit haben.

Die IAEA ist eine autonome Organisation, berichtet jedoch weiterhin an die Vereinten Nationen. Daten des Congressional Research Service zeigen, dass die USA ab 2016 jährlich einen Beitrag in Höhe von 200 Millionen US-Dollar für die IAEA geleistet haben.

Ein IAEA-Sprecher sagte gegenüber den israelischen Medien, dass das Abkommen «in keiner Weise eine Äußerung einer Position in Bezug auf den Rechtsstatus eines Staates oder Territoriums oder seine Befugnisse oder die Abgrenzung seiner Grenzen impliziert».

Der Schritt kommt, als die Regierung von US-Präsident Donald Trump sich darauf vorbereitet, ihren sogenannten «Deal of the Century» vorzustellen, um den israelisch-palästinensischen Konflikt in den kommenden Wochen zu lösen.

Das Abkommen, das bereits von Palästinensern und vielen Regierungen in der Region und auf der ganzen Welt abgelehnt wurde, zielt darauf ab, Palästinas Recht auf Staatlichkeit im Austausch für einige wirtschaftliche Initiativen sowie eingeschränkte Autonomie aufzuheben.