Der Sonderberichterstatter für Myanmar sagte, dass dortige Sicherheitskräfte und Rebellen Menschenrechtsverletzungen gegen Zivilisten im Westen des Landes begehen, die als neue Kriegsverbrechen angesehen werden könnten.

«Wir sind Zeuge einer anhaltenden Tragödie im Bundesstaat Rakhine, in der vor weniger als zwei Jahren schreckliche Gräueltaten gegen die Rohingyas verübt wurden und die Zivilbevölkerung erneut schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte ausgesetzt ist», sagte Yanghee Lee gegenüber dem UN-Menschen Rights Council am Dienstag.

Rakhine war Schauplatz eines organisierten tödlichen Vorgehens gegen Muslime durch die militärischen und buddhistischen Mobs des Landes. Tausende wurden getötet, und rund 800.000 Rohingya-Muslime flohen in das benachbarte Bangladesch, wo sie derzeit unter schrecklichen Bedingungen in Lagern leben.

Im vergangenen Jahr teilte eine UN-Informationsmission mit, die Kampagne gegen die Rohingya sei mit «Völkermordabsicht» inszeniert worden, und forderte den Armeechef und fünf weitere Generäle mit Nachdruck auf, «die schwersten Verbrechen nach internationalem Recht» zu begehen.

Die myanmarischen Truppen kämpfen derzeit mit ethnischen Rebellen in den westlichen Bundesstaaten Rakhine und Chin.

Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und der Arakan-Armee (AA), einer buddhistischen Rebellengruppe, die mehr Autonomie für Rakhine forderte, fügten den Problemen in Rakhine eine neue Dimension hinzu.

«Der Konflikt mit der Arakan-Armee im nördlichen Rakhine-Staat und Teilen des südlichen Chin-Staates hat sich in den letzten Monaten fortgesetzt und die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung sind verheerend. Viele Taten der Tatmadaw (Myanmars Armee) und der Arakan-Armee verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht und Dies könnte Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zur Folge haben «, sagte Lee.

Der unabhängige UN-Experte für Menschenrechte in Myanmar stellte fest, dass die AA Berichten zufolge Zivilisten, darunter 12 Bauarbeiter, in Paletwa und 52 Dorfbewohner in der Nähe der Grenze zu Bangladesch entführt hatte.

Lee zitierte Berichte von Zivilisten, hauptsächlich ethnischen Rakhine-Männern, die wegen mutmaßlicher Verbindungen zur Rebellengruppe vom Militär verhaftet und verhört wurden, und sagte, mehrere seien im Gefängnis gestorben.

Sie sagte weiter, dass ein Militärhubschrauber Rohingya Männer und Jungen angriff, die im April Bambus sammelten. Berichten zufolge kamen bei dem Angriff viele Rohingyas ums Leben.

Dem UN-Experten zufolge sind in diesem Jahr rund 35.000 Menschen vor der Gewalt geflohen.

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